Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV

Die zusätzliche Exposition der Konsumentinnen und Konsumenten gegenüber Siliciumdioxid (E551) durch die Verwendung des Stoffs als Trennmittel in Kaliumnitrat (E252) ist begrenzt.

III. Auswirkungen

1. Auswirkungen auf den Bund

Keine

2. Auswirkungen auf die Kantone und die Gemeinden

Keine

3. Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Mit den vorgesehenen Änderungen wird das schweizerische Recht an den Stand von Wissenschaft und Technik sowie an das EU Recht angepasst. Dies erleichtert den Warenaustausch zwischen der Schweiz und der EU, indem für beide Märkte nach einheitlichen Vorgaben produziert werden kann Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz

IV. Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz

Die zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes vorgenommenen Restriktionen stützen sich auf Gutachten der EFSA. Die vorgeschlagenen Bestimmungen sind mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz vereinbar.

Erläuterung zur Änderung der Verordnung des EDI4

über die zulässigen Zusatzstoffe in Lebensmitteln