Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2019/71: Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung der Verordnungen (EU) 2019/817 und 2019/818 zur Interoperabilität (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) · 67 Seiten
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5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Umsetzungserlasses
5.1 Ausländer und Integrationsgesetz
Art. 5 Abs. 1 Bst. abisFussnote
Da die Verordnung (EU) 2018/124029 zur ETIAS-Reisegenehmigung durch die Verordnung (EU) 2019/817 («IOP-Grenze») angepasst wird, ist die Fussnote in Artikel 5 Abs. 1 Bst. abisentsprechend anzupassen.
Diese Bestimmung ist zudem mit dem Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2018/1240 über ein Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)30 zu koordinieren.
Art. 7 Abs. 3 Fussnote
Da der Schengener Grenzkodex (SGK)31 durch die Verordnung (EU) 2019/817 («IOP Grenzen») angepasst wird, ist die Fussnote in Artikel 7 Absatz 3 entsprechend anzupassen.
Diese Bestimmung ist zudem mit dem Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2018/1240 über ein Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) zu koordinieren.
Art. 9a
Artikel 9a übernimmt den Inhalt des bestehenden Artikel 103 AIG ohne materielle Änderungen. Dieser Artikel befasst sich mit der Überwachung der Ankunft am Flughafen. Aufgrund dieser Änderung müssen die Verweise in Artikel 1 Absatz 2 BGIAA angepasst werden.
29 Verordnung (EU) 2018/1240 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. September 2018 über die Einrichtung eines Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1077/2011, (EU) Nr. 515/2014, (EU) 2016/399, (EU) 2016/1624 und (EU) 2017/2226, ABl. L 236 vom 19.9.2018, S. 1, zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2019/817, ABl. L 135 vom 22.5.2019, S. 27.
30 Zu dieser Vorlage wurde vom 13. Februar 2019 bis zum 20. Mai 2019 eine Vernehmlassung durchgeführt.
31 Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex), ABl. L 77 vom 23.3.2016, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2019/817, ABl. L 135 vom 22.5.2019, S. 27.