Erläuternder Bericht

Technologien im Bereich P2G entwickeln sich und ergeben neuen Möglichkeiten für die Produktion von erneuerbaren Gasen. Verschiedene Pilotprojekte werden umgesetzt. Diese neuen erneuerbaren Gase könnten in der Zukunft den Anteil an erneuerbaren Energien in der Schweiz steigern und zur Dekarbonisierung mancher Sektoren beitragen. Die neue Formulierung lehnt sich an die Anpassungen des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983⁵¹ an, die in der Botschaft zur Totalrevision des CO -

2 Gesetzes nach 2020⁵² vorgeschlagenen sind (vgl. Art. 7 Abs. 9 und 10), und stimmt überdies mit der Terminologie des Mineralölsteuergesetzes vom 21. Juni 1996⁵³ (Art. 2 Abs. 3 Bst. d) überein.

Art. 30 Abs. 4 Bst. f

Diese Änderung ist rein terminologischer Natur: Die Elektrizitätskommission (El-Com) wird in Energiekommission (EnCom) umbenannt.

4.2.2 Stromversorgungsgesetz vom 23. März 200754

Art. 8 Abs. 3

Diese Änderung ist rein terminologischer Natur: Die Elektrizitätskommission (El-Com) wird in Energiekommission (EnCom) umbenannt.

Art. 21 Abs. 1

Zufolge ihres erweiterten Kompetenzbereichs müssen die Mitglieder der EnCom fortan auch unabhängig von der Gaswirtschaft sein.

Art. 22 Abs. 7

Der Verweis auf die Aufgaben, die die EnCom im Bereich der Gasversorgung wahrnimmt, dient der Konsistenz und Übersichtlichtkeit der Rechtsordnung.