Ergebnisbericht

Aktenzeichen: ASTRA-031.20-9/3/21/42

KVF- Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates

SR

STN Stellungnahme

SVG Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SR 741.01).

VTS Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (SR 741.41).

4.3 In der Vernehmlassung unterbreiteter Fragenkatalog

Umsetzung Kt. Iv. TI. 17.304 Sicherere Strassen jetzt! Teilrevision des Strassenverkehrsgeset-

zes

Stellungnahme eingereicht durch:

Kanton Verband Organisation Übrige

Absender:

Wichtig:

Ihre elektronische Stellungnahme senden Sie bitte als Word- und PDF-Dokument bis am 19.09.2020 an folgende E-Mail-Adresse: [email protected]

1. Sind Sie damit einverstanden, dass für schwere Motorwagen zum Sachen- oder Personentransport auf den Transitstrassen im Alpengebiet nach Artikel 2 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 1994⁴ über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet bezüglich Assistenzsysteme besondere Anforderungen gelten sollen?

(Art. 45a Abs. 1 und 2 E-SVG)

JA NEIN keine Stellungnahme / nicht betroffen

Bemerkungen / Änderungsantrag:

2. Sind Sie damit einverstanden, dass schwere Motorwagen zum Sachen- oder Personentransport, bei deren Typengenehmigung beziehungsweise ersten Fahrzeugprüfung ein Assistenzsystem noch