Ergebnisbericht

fen. Insbesondere sind diesbezügliche Informationen der Herstellerin und der Zulassungs-

behörden zu beachten. Überdies sind vorsorgliche Massnahmen zur Vermeidung und Reduktion der Risiken umzusetzen.

 GR, TG, SG, AR, TI, EVP, GLP, SPS, GPS, WWF, Greenpeace ProNatura, Agrarallianz, Bioterra CH, BirdLife, Vogelwarte, Vision Lw, apisuisse, svu, Städte AWBR, SKS, SGB, WVS, UFS, VKMB, 4aqua, HAWAG, REA, Eawag: Mit der Neugestaltung der Sorgfaltspflicht im Art. 8 des ChemG wird der Risikoreduktion und dem Vorsorgeprinzip im Chemikalienrecht mehr Gewicht verliehen.

Art. 8 Sorgfaltspflicht

Wer mit Stoffen oder Zubereitungen umgeht, muss deren gefährliche Eigenschaften beachten und vorsorgliche Massnahmen zu deren Vermeidung und zur Reduktion der Risi-

ken nutzen. Er befolgt die gesetzlichen Vorgaben des Umwelt- und Gewässerschutzes,

des Gesundheits- und Arbeitsschutzes und beachtet die Informationen der Herstellerin.

Art. 10 Zulassung für Biozidprodukte

²Ein Biozidprodukt wird zugelassen, wenn es bei der vorgesehenen Verwendung insbesondere:

a. hinreichend wirksam ist;

b. keine unannehmbaren Nebenwirkungen auf die Gesundheit des Menschen oder von Nutz- und Haustieren hat.

 SG: In Analogie zur Aufzählung « […] für Mensch, Tier und Umwelt […]» in den vorgeschlagenen

neuen Art. 25a Abs. 1 ChemG und Art. 6b Art. 1 LwG muss hier die Umwelt und das Trinkwasser ebenfalls erwähnt werden

b. keine unannehmbaren Nebenwirkungen auf die Gesundheit des Menschen oder von

Nutz- und Haustieren sowie auf die Umwelt und das Trinkwasser hat.

 AR: In Analogie zur Aufzählung « […] für Mensch, Tier und Umwelt […]» in den vorgeschlagenen

neuen Art. 25a Abs. 1 ChemG und Art. 6b Art. 1 LwG muss hier die Umwelt ebenfalls erwähnt werden.

b. keine unannehmbaren Nebenwirkungen auf die Gesundheit des Menschen oder von Nutz- und Haustieren sowie auf die Umwelt hat.

Art. 11 Zulassung für Pflanzenschutzmittel

¹Ein Pflanzenschutzmittel wird zugelassen, wenn es bei der vorgesehenen Verwendung insbesondere keine unannehmbaren Nebenwirkungen auf die Gesundheit des Menschen oder von Nutz- und Haustieren hat.

 OW, LDK/BPUK, SO, NW, AR, AI, VS, 4aqua, UFS: Mit der Formulierung soll Art. 8 ChemG auf Art.

1 PSMV abgestimmt werden. Nur wenn Stoffe auch keine unannehmbaren Auswirkungen auf die Umwelt haben, kann letztlich sichergestellt werden, dass keine unannehmbaren Auswirkungen auf die Gesundheit des Menschen oder von Nutz- und Haustieren zu befürchten sind.

Art. 11 ¹ Ein Pflanzenschutzmittel wird zugelassen, wenn es bei der vorgesehenen Verwendung insbesondere keine unannehmbaren Nebenwirkungen auf die Gesundheit des 59/71