Erläuternder Bericht

Unterstellung unter das Kommando Operationen zweckmässiger wäre. Eine solche hätte den Vorteil, dass insbesondere die Berufselemente des KSK direkt bei derjenigen Stufe angesiedelt sind, von der sie auch eingesetzt werden. Eine Zwischenstufe, wie sie in der aktuellen Gliederung vorgesehen ist, verkompliziert die Abläufe unnötig. Gemeinsame Übungen von Spezialkräften mit mechanisierten Heeresverbänden oder anderen Formationen sind auch bei einer Direktunterstellung unter das Kommando Operationen weiterhin möglich.

Luftwaffe

Die Luftwaffe ist zuständig für die Bereitschaft der Luftwaffenverbände, für sämtliche Einsätze im Luftraum (Wahrung der Lufthoheit, Luftverteidigung, Lufttransporte, Nachrichtenbeschaffung aus der Luft) und für die Grund- und Weiterausbildung der Angehörigen der Luftwaffe. Weil sich die Bedrohung im Luftraum sehr rasch ändern kann, ist es zweckmässig, wenn die Führungsstrukturen der Luftwaffe über alle Lagen gleich sind. Kommandowechsel, Neugruppierungen und Neuunterstellungen, wie sie bei Einsätzen von Bodentruppen häufig vorkommen, müssen bei Luftwaffeneinsätzen ˗ wenn immer möglich ˗ vermieden werden.

Mit der Armee XXI wurde innerhalb der Luftwaffe ein Kommando Einsatz geschaffen, das im Alltag alle der Luftwaffe delegierten Aufgaben (z.B. Luftpolizei, Suche und Rettung) sowie im Falle von Spannungen Einsätze zur Wahrung der Lufthoheit führt. Die Luftverteidigung in einem bewaffneten Konflikt wäre vom Kommandanten der Luftwaffe direkt geführt worden, weil in diesem Fall sämtliche verfügbaren Mittel eingesetzt würden. Das Kommando Einsatz wurde in der mit der WEA angepassten AO beibehalten. Alltägliche Aufgaben und Einsätze zur Wahrung der Lufthoheit von einem Chef Einsatz führen zu lassen, die Luftverteidigung hingegen vom Kommandanten der Luftwaffe, widerspricht allerdings einer durchgängigen Führung über alle Lagen. Mit dem Ziel, die Verantwortung für sämtliche Luftwaffeneinsätze permanent zu gewährleisten und die Handlungsfreiheit bei rasch wechselnden Lagen zu wahren, wurde das Kommando Einsatz deshalb bereits mit der Umsetzung der WEA am 1. Januar 2018 aufgelöst. Mit der beantragten Anpassung der AO soll dies nun auch rechtlich vollzogen werden.

Der Lehrverband Fliegerabwehr 33 sollte gemäss WEA-Planung mit dem Lehrverband Führungsunterstützung zusammengelegt und – wie alle übrigen Lehrverbände

– dem Kommando Ausbildung unterstellt werden. Weil absehbar war, dass sich die gesamte Fliegerabwehr im Rahmen der anstehenden Beschaffung neuer Systeme zur bodengestützten Luftverteidigung stark verändern wird, verblieb der Lehrverband vorerst innerhalb der Luftwaffe. Mittlerweile hat sich gezeigt, dass – wie bei den Fliegertruppen – auch bei den Fliegerabwehrverbänden eine Unterstellung unter die Luftwaffe zweckmässiger ist. Dadurch lässt sich gewährleisten, dass der Luftraum über alle Lagen und unter Verwendung aller erforderlichen Mittel integral geschützt werden kann. Der Lehrverband Fliegerabwehr soll deshalb in der Luftwaffe verbleiben und – im Hinblick auf die Einführung der neuen Systeme zur bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) – in Bodluv-Brigade 33 umbenannt werden. Aus Analogiegründen ist auch eine Umbenennung der Luftwaffen-Ausbildungs- und Trainingsbrigade in Fliegerbrigade 31 angezeigt.

Die vorgesehene künftige Gliederung der Luftwaffe, die der aktuellen Übergangsstruktur entspricht, erlaubt es, Synergien zwischen Systemen besser zu nutzen und sämtliche Mittel und Verbände der Luftwaffe gesamtheitlich zu führen. Dies umfasst