Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2020/55: Änderung des Militärgesetzes und der Armeeorganisation · 48 Seiten
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Zugriff auf eine grosse Menge sensibler Daten hatten.5 Auch die Armee und die Militärverwaltung sehen sich täglich mit dieser Entwicklung konfrontiert. Um den qualitativ und quantitativ steigenden Cyber-Bedrohungen gewachsen zu sein, müssen die erforderlichen Schutz- und Abwehrfähigkeiten noch konsequenter gebündelt werden als heute. Nur so lassen sich die Vorteile der Vernetzung umsetzen und die Auftragserfüllung mit IKT- und Cyber-Mitteln zugunsten aller Leistungsbezüger innerhalb der Armee langfristig sicherstellen. Unabdingbar ist überdies der direkte Informationsaustausch mit Dritten und Partnern, beispielsweise mit Betreibern kritischer Infrastrukturen, um Bedrohungen frühzeitig erkennen und die nötigen Schutzvorkehrungen treffen zu können.
Bezüglich Personal ist die Militärverwaltung im Wettbewerb mit dem zivilen Arbeitsmarkt vom IT-Fachkräftemangel direkt betroffen. Aufgrund des speziellen Charakters ihrer Tätigkeit müssen neue Mitarbeitende in der Militärverwaltung oft umfassend ausbildet werden. Durch die Auswahl einer Kandidatin oder eines Kandidaten aus den Cyber-Milizformationen kann dieser Aufwand nur teilweise reduziert werden. Die Bündelung der Fähigkeiten und Leistungen in einem Kommando ist bei der Gewinnung und Ausbildung von qualifizierten Mitarbeitenden ein Vorteil.
Um den Anforderungen des Umfelds künftig besser gerecht zu werden, soll die FUB von einer breit gefächerten Unterstützungsorganisation in ein einsatzorientiertes, militärisches Kommando weiterentwickelt werden. Dieses soll die Armee befähigen, in allen Lagen den notwendigen Wissens- und Entscheidvorsprung zu erreichen. Das Kommando Cyber verantwortet im gesamten Aufgabenspektrum der Armee aus dem Stand und permanent Schlüsselfähigkeiten in den Bereichen Lagebild, Cyber bzw. Cyberabwehr, IKT-Leistungen, Führungsunterstützung, Kryptologie und elektronische Kriegführung.
Die Fähigkeit der Armee zur subsidiären Unterstützung (z. B. mit Cyber-Spezialistinnen und -Spezialisten) und zur Zusammenarbeit mit Partnern (z. B. Abgleich von Lagebildern) wird durch die Bildung des Kommandos Cyber weiter ausgebaut. Zudem werden die Voraussetzungen geschaffen, um künftig mit weiteren oder neuen Bereichen, die ebenfalls hohe Sicherheitsanforderungen haben, besser zusammenarbeiten zu können, beispielsweise mit Partnern des SVS und mit anderen Verwaltungseinheiten in der Bundesverwaltung.
4.1.2 Ausbildung der Armee
Ausbildungsdienstpflicht für Durchdiener
Durchdienerverbände haben im System der abgestuften Bereitschaft eine wichtige Scharnierfunktion: Weil sie ihren Dienst nach der Grundausbildung am Stück leisten, sind sie permanent verfügbar und weisen einen hohen Ausbildungsstand auf. Sie lassen sich während längerer Zeit einsetzen, beispielsweise um kritische Infrastrukturen durchhaltefähig zu schützen. Bei einem Ereignis können sie innert weniger Stunden in den Einsatz gelangen und die Lücke schliessen, bis weitere Verbände mobilisiert werden.
5 Vgl. Nachrichtendienst des Bundes, Sicherheit Schweiz 2019.