Vorlage

die Messung, Steuerung und Regelung, für den Einsatz von Tarifsystemen sowie für den sicheren, leistungsfähigen und effizienten Netzbetrieb, die Netzbilanzierung und die Netzplanung;

b. Personendaten sowie Daten juristischer Personen in nicht pseudonymisierter Form einschliesslich Lastgangwerten von fünfzehn Minuten und mehr: für die Abrechnung der Energielieferung, des Netznutzungsentgelts und der Vergütung für den Einsatz von Steuer- und Regelsystemen.

² Sie dürfen die Daten aus dem Einsatz von Messsystemen ohne Einwilligung der betroffenen Person folgenden Personen weitergeben:

a. Personendaten sowie Daten juristischer Personen in pseudonymisierter oder geeignet aggregierter Form: den Beteiligten nach Artikel 8 Absatz 3;

³ Die Personendaten sowie Daten juristischer Personen werden nach zwölf Monaten vernichtet, sofern sie nicht abrechnungsrelevant oder anonymisiert sind.

⁵ … Er beachtet dabei insbesondere die Artikel 1–4 der Verordnung vom ...¹⁸² zum Bundesgesetz über den Datenschutz sowie allfällige internationale Normen und Empfehlungen anerkannter Fachorganisationen. Bei der Bearbeitung von Daten juristischer Personen beachtet er diese Bestimmungen sinngemäss.

76. Verordnung vom 30. November 2018183 über das Informationssystem Strassenverkehrsunfälle

Ingress

gestützt auf die Artikel 89i Absatz 4, 89l Absatz 3 und 89n des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958¹⁸⁴ (SVG), die Artikel 5 Absatz 1 und 7 Absatz 1 des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 1992¹⁸⁵ (BstatG) sowie die Artikel 8 Absatz 3 und 33 des Datenschutzgesetzes vom 25. September 2020¹⁸⁶ (DSG),

Art. 17 Abs. 4

⁴ Die Bekanntgabe von Daten zu Statistik- oder Forschungszwecken richtet sich nach dem DSG¹⁸⁷ und der Verordnung vom ...¹⁸⁸ zum Bundesgesetz über den Datenschutz sowie nach dem BStatG¹⁸⁹ und der Statistikerhebungsverordnung vom 30. Juni 1993¹⁹⁰.

¹⁸²SR 235.11http://www.admin.ch/ch/d/sr/c235_11.html

¹⁸³SR 741.57

¹⁸⁴SR 741.01

¹⁸⁵SR 431.01

¹⁸⁶SR 235.1

¹⁸⁷SR 235.1

¹⁸⁸SR 235.11

¹⁸⁹SR 431.01

190 SR 431.012.1