Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Revision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz

Art. 15 Abs. 1 Bst. b

Der Verweis wird an den E-VDSG angepasst.

6.38 Verordnung vom 20. September 201383 über das Informationssystem für Strafsachen der Eidgenössischen Zollverwaltung

Art. 3

Der Verweis wird an die neue Nummerierung des E-VDSG angepasst.

Art. 14 Abs. 1 und 2

In Absatz 1 wird der Verweis an die neue Nummerierung des nDSG angepasst.

Mit der Revision des Bundesgesetzes vom 22. März 1974⁸⁴ über das Verwaltungsstrafrecht (Ziff. 27 Anhang 1/II nDSG) wird ein neuer Artikel 18d eingefügt, der das Auskunftsrecht der Parteien und anderen Verfahrensbeteiligten bei hängigen Verfahren regelt. Folglich ist Artikel 18d in Absatz 2 aufzunehmen.

Art. 18 Abs. 1

Der Verweis auf die Artikel 20 und 21 VDSG wird durch die Artikel 1–3 und 5 E-VDSG ersetzt.

6.39 VOSTRA-Verordnung vom 29. September 200685

Art. 18 Abs. 5

Der Begriff «Datensammlung» wird durch «Datenbank» ersetzt.

Art. 26 Abs. 1 zweiter Satz, 2 und 4

Die Verweise werden an die neue Nummerierung des nDSG angepasst. Absatz 2 wird in seiner Formulierung angepasst, um ihn an die Vorgaben von Artikel 20 Absatz 1 E-VDSG anzugleichen.

Art. 27 Abs. 1 Bst. b

Der Verweis wird an die neue Nummerierung des E-VDSG angepasst.

Art. 32

Der Verweis wird an die neue Nummerierung des nDSG angepasst. Ausserdem wird die Norm in terminologischer Hinsicht an Artikel 39 nDSG angeglichen.

83 SR 313.041