Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2021/40: Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes und der Schwerverkehrsabgabeverordnung · 45 Seiten

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Kostenübersicht bisheriges System Investitionskos-

Betriebskosten 1999 - 2019 ten

Mio. CHF Mio. CHF

Erfassungsgerät (OBU II)88

Abfertigungsterminal (AT) 5.5 Grenzbakensystem (GBS)16

Stationäres Kontrollsystem (SKS)50

Mobiles Kontrollsystem 3.5 Baukosten (AT, GBS, SKS)21

Informatiksystem 6875

Berater (Aufbauphase)77

Rechnungsdruck und Verbrauchsmaterial63

Personalkosten800

übrige Kosten (Shared Scervices) wie Gebäudekosten,

440 Büroautomation

Total 4481303

Tabelle 4; Kostenübersicht bisheriges System

Investitionskosten

Da die neuen Erfassungssysteme nicht mehr fest in die Motorfahrzeuge eingebaut und mit dem Fahrtschreiber verbunden sind, steigt das Missbrauchsrisiko (vgl. Ziff. 2.7). Dem ist bei der Ausgestaltung der Erfassungs- und Kontrollinfrastruktur entsprechend Rechnung zu tragen. Deren Beschaffung wird konform nach Vergabeverfahren BöB erfolgen. Dabei wird auf einen modularen Aufbau geachtet, der es zulässt, die genauen Stückzahlen später zu bestimmen. Grobe Kostenschätzungen gehen je nach Ausgestaltung und Umfang für die Erfassungs- und Kontrollinfrastruktur von 50–90 Millionen Franken aus.

Die Rückbaukosten für die nicht mehr benötigten Systemteile werden schätzungsweise 10–20 Millionen Franken betragen.

Zur langfristigen Sicherung der Einnahmen aus der LSVA muss die Erfassungs- und Kontrollinfrastruktur erneuert werden. Dies soll mit einem Verpflichtungskredit in der Höhe von 142 Millionen Franken realisiert werden. Er setzt sich aus den in der folgenden Tabelle aufgelisteten Positionen zusammen:

Investitionsausgaben für die Beschaffung und Realisierung Mio. CHF

Beschaffung stationäre Anlagen Grenze und Inland 30,0 Beschaffung mobile Anlagen 60.0 Rückbaukosten 20.0 Projektmanagement / Dienstleistung Baubegleitung (inkl.) - Reserven für Kostenungenauigkeiten (20 %) 22.0 Mehrwertsteuer 7,7 % 10.0

Investitionen für Beschaffung und Realisierung 142.0

Tabelle 5; Investitionsausgaben für die Beschaffung und Realisierung

Betriebskosten

Die über eine Zeitdauer von zehn Betriebsjahren gerechneten Kosten (CAPEX / OPEX) für die Erfassungs- und Kontrollinfrastruktur betragen je nach deren Ausgestaltung jährlich 11–20 Millionen Franken. Dies im Vergleich zu den heutigen Kosten von rund 17 Millionen Franken. Darin sind die Personalkosten und die Kosten der Shared Services (HR, Immobilien-, Büroautomation usw.) nicht eingerechnet. Die geplante technische Erneuerung der LSVA hat darauf vernachlässigbare Auswirkungen.