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Vernehmlassung 2021/40: Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes und der Schwerverkehrsabgabeverordnung · 33 Seiten

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Verordnung über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Schwerverkehrsabgabeverordnung, SVAV)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf das Schwerverkehrsabgabegesetz vom 19. Dezember 19971 (SVAG)

und auf das Güterverkehrsverlagerungsgesetz vom 19. Dezember 20082,

verordnet:

Bemerkung: Die grün hinterlegten Texte sind aus der aktuellen SVAV übernommen worden. Sie sind materiell unverändert. Ggf. haben sie redaktionelle Änderungen erfahren.

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

1. Abschnitt: Übriges anwendbares Recht

Art. 1

1Die … ist anwendbar, soweit die vorliegende Verordnung nicht abweichende Bestimmungen enthält.

2Die Bestimmungen zu … sind sinngemäss anwendbar.

2. Abschnitt: Abgabeobjekt und Grenzübertritt

Art. 2 Abgabeobjekt

(Art. 3 SVAG)

1Der Schwerverkehrsabgabe (Abgabe) unterliegen schwere Transportmotorwagen und schwere Transportanhänger nach den Artikeln 11 Absatz 1 und 20 Absatz 1 der

SR ..........

1 SR 641.81

2 SR 740.1

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