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Vernehmlassung 2021/40: Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes und der Schwerverkehrsabgabeverordnung · 33 Seiten
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Verordnung über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Schwerverkehrsabgabeverordnung, SVAV)
vom …
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf das Schwerverkehrsabgabegesetz vom 19. Dezember 19971 (SVAG)
und auf das Güterverkehrsverlagerungsgesetz vom 19. Dezember 20082,
verordnet:
Bemerkung: Die grün hinterlegten Texte sind aus der aktuellen SVAV übernommen worden. Sie sind materiell unverändert. Ggf. haben sie redaktionelle Änderungen erfahren.
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
1. Abschnitt: Übriges anwendbares Recht
Art. 1
1Die … ist anwendbar, soweit die vorliegende Verordnung nicht abweichende Bestimmungen enthält.
2Die Bestimmungen zu … sind sinngemäss anwendbar.
2. Abschnitt: Abgabeobjekt und Grenzübertritt
Art. 2 Abgabeobjekt
(Art. 3 SVAG)
1Der Schwerverkehrsabgabe (Abgabe) unterliegen schwere Transportmotorwagen und schwere Transportanhänger nach den Artikeln 11 Absatz 1 und 20 Absatz 1 der
SR ..........
1 SR 641.81
2 SR 740.1
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