Erläuternder Bericht

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anbieten. Sie beförderten im Jahr vor der Pandemie rund 60 Millionen Passagiere von der Schweiz ins Ausland und vom Ausland in die Schweiz.

Grafik 1: Zahl der Flugpassagiere, die in Charter- und Linienflügen aus der Schweiz ausreisten und in die Schweiz einreisten (Quelle: BAZL).

70

60

50

40

30

20

10

0

Jahre

Mit einem Flugpassagierdatengesetz, das alle relevanten Bestimmungen zu PNR umfasst, ist die Rechtslage für die betroffenen Luftverkehrsunternehmen klar erkennbar.

Auch aus datenschutzrechtlicher Sicht ist es zu begrüssen, ein einheitliches Bundesgesetz zur Hand zu haben. Für Flugpassagiere soll einfach erkennbar sein, wofür und zu welchen Bedingungen ihre Daten staatlich bearbeitet werden dürfen und welche Rechte ihnen als Betroffene zustehen.

Nutzung von PNR-Daten für die öffentliche Gesundheit

Fedpol hat auch die Möglichkeit geprüft, Flugpassagierdaten zum Zweck des öffentlichen Gesundheitsschutzes zu nutzen. Im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) wurde beschlossen, diese Möglichkeit nicht weiterzuverfolgen. Bewegungs- und Aufenthaltsdaten zu Gesundheitszwecken sollen bedarfsweise direkt beim jeweiligen Flugpassagier erhoben werden.

Novellierung der API-Richtlinie

API-Daten sind eine Teilmenge von PNR. Auch sie werden weltweit bearbeitet.