Erläuternder Bericht

1.1.6 Entwicklung und Erprobung von ersten Anwendungen zur Vernetzung von Mobilitätsdaten über bestehende Systeme und Pilotanwendungen

Rasch auf der Basis von Bestehendem erste Verbesserungen beim Austausch von Mobilitätsdaten erzielen

Angesichts des ausgewiesenen Handlungsbedarfs und der schnellen technologischen und ökonomischen Entwicklung bei der Digita- lisierung hat der Bundesrat am 1. Juli 2020 entschieden, die Verbesserung des Austauschs von Mobilitätsdaten auf der Basis beste- hender Grundlagen und Systeme rasch voranzutreiben und damit nicht zu warten, bis die neue Rechtsgrundlage für eine staatliche Mobilitätsdateninfrastruktur vorliegt.

Folglich werden erste Elemente zum verbesserten Austausch von Mobilitätsdaten im Auftrag des BAV über eine befristete Erweite- rung des Bundesauftrags zur Systemaufgabe Kundeninformation öV (SKI)⁶ sowie mittels Erkenntnisgewinnen über Pilotanwendun- gen entwickelt und getestet. Umfang und Grundsätze bei der Entwicklung dieser Elemente zur Verbindung von öV und weiteren Mobilitätsanbietern (als SKI+ bezeichnet) sind im Systemführungsvertrag Kundeninformation BAV/SBB Infrastruktur 2021-24 geregelt. Für diesen multimodalen Bereich werden die verschiedenen Mobilitätsakteure eng einbezogen und unterstützen das BAV im Rahmen des neuen verkehrsträgerübergreifend zusammengesetzten Übergangsrats sowie in weiteren Gremien bei der Entwick- lung bedürfnisgerechter Elemente. Sobald die NADIM auf der Basis der neuen Rechtsgrundlage den Betrieb aufnimmt, sollen die im Rahmen der SKI+ entwickelten multimodalen Teile sowie allenfalls auch weitere technische Systeme mit engem Zusammenhang zur NADIM in die neue Betreiberorganisation überführt werden. Die vom Bund beauftragten Arbeiten der SKI+ sind klar auf die Ent- wicklung von Systemen auszurichten, die unabhängig von bestehenden Systemen der SBB betrieben werden und zu gegebener Zeit in die NADIM überführt werden können.

Schon heute werden verschiedene Pilotprojekte gemeinsam mit interessierten Akteuren des öV und der Privatwirtschaft im Rahmen der SKI+ realisiert. Es laufen oder sind geplant u.a.: (Pilot-)projekte im Bereich Routing (Open Journey Planner), grenzüberschrei- tendes Routing (LinkingAlps), Integration von Bergbahnen und Wanderwegen ins Routing (Door2Peak), Strassendaten, Parkingin- formationen, On-Demand- und Sharing-Angebote, Autoverlad und -fähren und Störungsmanagement. Detailliertere Informationen finden sich im Bericht «Daten für ein effizientes Mobilitätssystem» vom Dezember 2021.

1.2 Gewählte Lösung und geprüfte Alternativen

1.2.1 Gewählte Lösung: Aufbau und Betrieb einer Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI) mit den Hauptbestandteilen Verkehrsnetz CH und NADIM

Angesichts des anhaltenden Verkehrswachstums wird die Frage der besseren Auslastung der bestehenden Infrastruktur und der Transportmittel immer wichtiger. Eine zentrale Rolle für ein effizienteres Verkehrssystem spielt der Datenfluss zwischen Infrastruk- turbetreibern, öffentlichen Verkehrsunternehmen, privaten Anbietern von Mobilitätsdienstleistungen und Kundinnen und Kunden: Nur, wenn Informationen zu Verfügbarkeit von Infrastruktur und Transportkapazität rechtzeitig und in guter Qualität vorhanden sind, kann das Gesamtverkehrssystem effizient und nachhaltig betrieben werden. Ergänzend zu Schiene und Strasse sind Daten darum als dritte systemrelevante Infrastruktur im Mobilitätssystem zu betrachten.

Diese Vorlage beinhaltet mit einem neuen Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG) ein verkehrsträgerübergrei- fendes Gesetz zu Mobilitätsdaten und die Basis dafür, dass der Bund die notwendige Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI) zugunsten eines effizienten und besser vernetzten Verkehrssystems zur Verfügung stellen kann. Zweck ist eine Verbesserung der Nutzung von Mobilitätsdaten (Lieferung, Bereitstellung, Austausch, Verknüpfung, Bezug) sowie der Vernetzung von Mobilitätsangeboten und - akteuren. Die MODI ist unabhängig, verlässlich, offen, nichtdiskriminierend, transparent, nicht gewinnorientiert, von hoher Qualität und technisch flexibel ausgestaltet. Sie enthält als Hauptbestandteile einerseits das Verkehrsnetz CH als digitale Abbildung der Verkehrsnetze und räumliches Referenzsystem und andererseits die NADIM für den Austausch von Mobilitätsdaten und zur Vernet- zung von Angeboten. Mit dem Staat als neutralem, nicht gewinnorientiertem und verlässlichem Betreiber der MODI kann die nötige Unabhängigkeit, Stabilität und Sicherheit beim Handling der systemrelevanten Mobilitätsdaten sichergestellt werden.

Verkehrsnetz CH umfasst die Geodaten und die zugehörige Infrastruktur der öffentlichen Hand zur standardisierten Sammlung, Aufbereitung und Bereitstellung von Daten zu den Verkehrsnetzen der Schweiz. Verkehrsnetz CH enthält einerseits die einheitliche digitale Abbildung des gesamten, vernetzten und multimodalen Verkehrssystems der Schweiz und stellt andererseits das System, die Prozesse, die Regeln und die Definition der Dateninhalte und Datenstrukturen für die Datenpflege und den Datenaustausch bereit. Damit bildet Verkehrsnetz CH ein räumliches Referenzsystem, mit dem sich die bestehenden und zukünftigen Verkehrs- und Mobili- tätsdaten künftig einfacher und effizienter nutzen, austauschen, verknüpfen und kombinieren lassen. Die Informationen über die Netz-Infrastruktur und die weiteren Anlagen sämtlicher Verkehrsträger sowie deren Nutzung sollen damit schweizweit koordiniert, harmonisiert und der gesamten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, unabhängig davon, ob es sich dabei um Daten von Bund, Kanton, Gemeinden oder Dritten handelt. Diese einheitliche, harmonisierte, aktuelle Informationsquelle über die Verkehrsnetze bildet die diskriminierungsfreie und interessensneutrale Grundlage für den Austausch sämtlicher raumbezogener Mobilitätsdaten der öffentlichen und privaten Akteure. Sie bildet damit künftig eine zentrale Basis der NADIM.

Die NADIM ist gemäss Bundesratsbeschluss vom 1. Juli 2020 (vgl. dazu 1.1.3.1) die unabhängige und neutrale Schnittstelleninfra- struktur des Bundes zur Bereitstellung und zum standardisierten Austausch von Mobilitätsdaten zwischen allen interessierten Markt- teilnehmern im Mobilitätssystem. Die Nutzung ist freiwillig, die Daten bleiben in der Regel bei den jeweiligen Eigentümern und werden auch von diesen gepflegt. Daten einspeisen und beziehen können Bundesstellen sowie Kantone, Gemeinden und private und öffentliche Unternehmen aus der Mobilitätsbranche. Der Fokus liegt in einer ersten Phase auf den für ein effizientes Mobilitätssystem relevanten Mobilitätsdaten des landgebundenen Personenverkehrs. Ob und inwiefern in einer späteren Phase auch relevante Daten von Güterverkehr, Logistik und Luftverkehr einbezogen werden sollen, wird geprüft.