Erläuternder Bericht

6.1.1.2 Kosten Aufbau, Betrieb und Weiterentwicklung der NADIM

Bei den Kosten für die NADIM handelt es sich im Vergleich zu jenen für Bau, Unterhalt und Betrieb der Strassen- und Schieneninf- rastrukturen um relativ geringe Beträge, welche im Rahmen der Arbeiten zur Botschaft noch verifiziert werden.

Investitionskosten: Für den Aufbau und die Weiterentwicklung der NADIM (vgl. Ziff. 4.1.8) auf der Basis der über die SKI+ oder im Rahmen von Pilotprojekten entwickelten Komponenten (vgl. Ziff. 1.1.6) ist gemäss ersten Schätzungen von einem Investitionsbedarf im Rahmen eines höheren zweistelligen Millionenbetrages verteilt auf die nächsten 10 Jahre auszugehen. Pro Jahr werden voraus- sichtlich zuerst höhere Investitionskosten anfallen, die im Laufe der Zeit sinken werden. Aufgrund erster grober Schätzungen würde der Mittelwert etwa bei 5 bis 8 Millionen Franken pro Jahr liegen. Die Investitionskosten werden über 10 Jahre abgeschrieben.

Sachkosten: Die Sachkosten der NADIM dürften gemäss ersten Schätzungen im Verlaufe der ersten 10 Betriebsjahre von anfangs rund 9 auf rund 13 Millionen Franken/Jahr ansteigen. Dabei handelt es sich insbesondere um Kosten für Facility, Hardware und Software, Lizenzen, Dienstleistungen und Neuanbindungen/Projekte.

Personalkosten: Die Personalkosten (vgl. Ziff. 6.1.2.1) werden auf rund 11 Millionen Franken pro Jahr geschätzt. Sie umfassen insbesondere die Kosten für Betriebs- und Applikationsmanagement, Qualitätsmanagement/Support, Architektur und Standardisie- rung, Software-Entwicklung sowie Datenerfassung/-Aufbereitung.

Vgl. auch Ziff. 6.1.2.4, wo der Finanzbedarf der NADIM im Rahmen der MODI im Sinne einer Übersicht dargestellt wird.

Diese Schätzungen basieren auf einer Extrapolation der Kosten der SKI, wie sie heute betrieben wird. Die Betriebskosten korrelieren mit dem Umfang der Aufgaben und Anwendungen.

Wie unter Ziff. 4.1.9 dargestellt, erfordert der Betrieb der NADIM durch die MDA in den ersten zehn Betriebsjahren eine weitgehen- de Finanzierung der ungedeckten Kosten durch den Bund über Abgeltungen. Zusätzliche Mittel durch Nutzerbeiträge im Rahmen von Gebühren sind nur bei Generierung von übermässigem Systemaufwand möglich. Die Beschaffung von Drittmitteln über gewerb- liche Leistungen oder andere Beiträge Dritter sind ebenfalls nur eingeschränkt möglich, ohne dass damit das gesetzliche Konkur- renzverbot oder die Unabhängigkeit der MDA in Frage gestellt werden. Nach Vorliegen der Berichterstattung zur Wirksamkeitsprü- fung nach Artikel 11 wird dem Parlament Antrag zur Finanzierung nach diesen zehn Betriebsjahren gestellt. Basierend auf den zwischenzeitlichen Entwicklungen kann das Parlament entscheiden, ob und in welchem Rahmen die Nutzerbeiträge erhöht bzw. die Abgeltungen weitergeführt werden sollen (vgl. dazu Ziff. 4.1.9 und 5).

Aufgrund des eminenten Zusammenhangs zu den physischen Verkehrsinfrastrukturen von Schiene und Strasse auch in den Agglome- rationen könnten für die Finanzierung der im Rahmen der Bundesanstalt betriebenen Teile der MODI, insbesondere der NADIM, neben dem allgemeinen Bundesbudget allenfalls auch die Mittel der relevanten Spezialfonds in Betracht gezogen werden. Im Rah- men der Arbeiten zur Botschaft werden die bundesinternen Finanzierungsmodalitäten noch vertieft abgeklärt und konkretisiert.

6.1.1.3 Kosten Betrieb und Weiterentwicklung von Verkehrsnetz CH

Verkehrsnetz CH baut weitgehend auf bestehenden, bereits betriebenen Datensätzen zur Verkehrsinfrastruktur und zur Mobilität auf. Es schafft mit geringem Mehraufwand grossen Mehrwert. Die Entwicklung und der Aufbau von Verkehrsnetz CH inklusive Investi- tionen erfolgt gemäss Realisierungskonzept ab 2023 auf der Basis geltenden Rechts unter Federführung von swisstopo (vgl. dazu Ziff. 4.1.7).

Für die Weiterentwicklung und den Betrieb von Verkehrsnetz CH gemäss Ziff. 4.1.7 im Rahmen der MODI beläuft sich der Finanz- bedarf gemäss Schätzungen auf rund 6 Millionen Franken pro Jahr. Dabei handelt es sich insbesondere um Personal- und Sachkosten sowie in geringem Umfang um Investitionskosten. Diese Kostenschätzung umfasst insbesondere Daten, Weiterentwicklungen, Infra- struktur- und Lizenzkosten, Marketing- und Kommunikationsmassnahmen, aber auch die Finanzierung von dezentralen Aufgaben (Datenmanagement und Fachsupport bei Datenlieferantinnen/-lieferanten, z.B. bei Kantonen), welche für den operativen Betrieb der Kernaufgabe bzw. für die Pflege eines Basisdatenbestands benötigt werden sowie den Finanzbedarf für den zentralen Betrieb. Die Betriebskosten werden sich voraussichtlich im Laufe der Zeit erhöhen, wenn zusätzliche Aufgaben und Anwendungen hinzukom- men.

Die Kosten für das Verkehrsnetz CH werden vom Bund getragen. Vgl. auch die Übersicht zu Kosten und Finanzen der MODI in Ziff. 6.1.2.4.

6.1.1.4 Kosten für allfällige weitere Bestandteile und Aufgaben im Rahmen der MODI

Bezüglich des Betriebs von bei ausgewiesenem Bedarf weiteren vom Bundesrat zu bestimmenden Elementen der MODI vgl. Ziff. 4.1.4 wäre der entsprechende Finanz- und Ressourcenbedarf abzuklären. Dieser würde stark von Umfang, Komplexität und Entwick- lungsstand des jeweiligen neuen Bestandteils der MODI abhängen.

Wichtig ist, dass die gesetzliche Grundlage auch betreffend Finanzierung bei Bedarf eine Übernahme des Betriebs weiterer Bestand- teile und Aufgaben im Auftrag des Bundesrates ermöglicht. Das Parlament hätte im Rahmen der Budgetberatungen die Möglichkeit, bei Bedarf steuernd einzugreifen. Damit kann mit verhältnismässigem Aufwand ein laufender bedarfsgerechter Ausbau der MODI erfolgen.

6.1.2 Personelle Auswirkungen

6.1.2.1 Personalbedarf NADIM

Erste Abschätzungen zeigen, dass in Anlehnung an die Erfahrungen bei der GS SKI und in Anbetracht der Tatsache, dass die Kom- plexität bei der NADIM höher sein dürfte als die aktuellen Aufwände bei der SKI, beim Personal derzeit mit rund 45 Vollzeitstellen zu rechnen ist, die mittels der unter Ziff. 6.1.1.2 erwähnten Finanzmittel finanziert werden. Mit diesen Ressourcen werden insbeson- dere Betriebs- und Applikationsmanagement, Qualitätsmanagement/Support, Architektur und Standardisierung, Software-Entwicklung, Neuanbindungen/Projekte, Datenerfassung/-Aufbereitung gewährleistet.