Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/2: Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur · 56 Seiten

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6.1.2.2 Personalbedarf Verkehrsnetz CH

Für die Erfüllung der Aufgaben gemäss Ziff. 4.1.7 bzw. für den Betrieb von Verkehrsnetz CH wird ein Personalbedarf von rund 15 Vollzeitstellen bei der zentralen Betriebsorganisation (voraussichtlich swisstopo) geschätzt. Mit diesen Ressourcen werden insbeson- dere die Betriebsleitung, der Systembetrieb, der Fachsupport, die Wartung, die Fachadministration, das Datenmanagement und die Qualitätssicherung gewährleistet. Um den Betrieb der Basisaufgabe Verkehrsnetz CH zu ermöglichen, braucht es zusätzliche Res- sourcen bei weiteren Organisationeinheiten der öffentlichen Hand (insgesamt ca. 6 verteilte Vollzeitstellen bei Datenlieferantinnen und -lieferanten Kantone/Städte/Gemeinden). Die Finanzierung erfolgt gemäss Ziff. 6.1.1.3. Der Betrieb von spezifischen Fachnet- zen, welche auf Verkehrsnetz CH referenzieren oder aufbauen, ist nicht enthalten und soll durch die zuständigen Akteure bzw. die Bedarfsträger finanziert werden. Der Personalbedarf für den Betrieb kann sich im Laufe der Zeit erhöhen, wenn zusätzliche Aufga- ben und Anwendungen hinzukommen.

6.1.2.3 Personalbedarf weiterer Bestandteile und Aufgaben im Rahmen der MODI

Der Personalbedarf für weitere Elemente und Aufgaben im Rahmen der MODI ist stark von deren Umfang und Strukturen abhängig und kann aktuell nicht eingeschätzt werden. Er ist zu gegebener Zeit vom Bundesrat zu bewilligen und kann vom Parlament im Rahmen des Budgets überprüft werden.

6.1.2.4 Gesamtbedarf Finanzen und Personal MODI

Der Gesamtbedarf für den in der Vorlage vorgesehenen Aufbau, Betrieb und Weiterentwicklung der MODI beläuft sich damit ge- mäss den aktuellen Schätzungen auf rund 31 - 38 Mio. pro Jahr (Investitions-, Sach- und Personalkosten). Sofern der Bundesrat weitere Bestandteile und Aufgaben ergänzt, erhöht sich der Bedarf entsprechend. Wie unter Ziff. 4.1.7 dargestellt, wird das Ver- kehrsnetz CH bereits in den Jahren 2023-2025 auf der Basis des Geoinformationsgesetzes durch den Bund aufgebaut.

Nachfolgende Grafik zeigt den Finanz- und Personalbedarf der MODI im Überblick über die Projekte NADIM und Verkehrsnetz CH sowie Personal und Finanzen:

ZEITRAUM 2026-2035

VN-Vorlage MODIG Art. 1, 4, 5, 13, 35 MODIG Art. 1, 4, 8

Erl. Bericht 4.1.8/6.1.1/6.1.2 Erl. Bericht 4.1.7/6.1.1/6.1.2

PROJEKT MODI NADIM Verkehrsnetz CH

Phase Aufbau, Betrieb, Weiterentwicklung Betrieb, Weiterentwicklung

EINHEIT Mobilitätsdatenanstalt /MDA) VBS/Swisstopo

FINANZIERUNG Bund Bund

PERSONALBEDARF 45 FTE 15 FTE (zentral)

6 FTE (dezentral)

FINANZBEDARF Investitionskosten: Investitionskosten:

5 – 8 Mio. Fr./J. 0.5 Mio. Fr./J.

(über 10 Jahre)

Sachkosten: Sachkosten:

9 – 13 Mio. Fr./J. 3 Mio. Fr /J.

(über 10 Jahre)

Personalkosten: Personalkosten:

11 Mio. Fr./J. 2.7 Mio. Fr./J.

Total Kosten Projekt 25 – 32 Mio. Fr./J. 6.2 Mio. Fr./J.

GESAMTKOSTEN MODI 31 – 38 Mio. Fr./J.

Abbildung 6: Übersicht Finanzen und Personal der MODI

6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete

Verkehrsnetz CH und die NADIM tragen dazu bei, Bau, Unterhalt und Betrieb der Infrastrukturen von Schiene und Strasse sowie entsprechende Knoten als Verkehrsdrehscheiben und die Mobilitätsangebote von öffentlichen und privaten Unternehmen effizienter zu nutzen. Daraus resultieren voraussichtlich u.a. Kosteneinsparungen und Abgeltungsreduktionen auch für die öffentliche Hand bei Kantonen, Städten und Gemeinden.

Der Effekt dürfte dabei in dichter besiedelten Gebieten und Städten am grössten sein, wenn die Kantone, Städte und Gemeinden ihren Handlungsspielraum mit flankierenden Massnahmen ausnutzen und über die Staatsebenen sowie grossräumig aufeinander abstimmen. Allein aufgrund der erhöhten Nachfrage ist die Bereitstellung entsprechender Angebote in verdichteten Räumen interes- sant. Zugleich besteht durch das oftmals schon gut ausgebaute öV-Angebot die Möglichkeit, vorhandene Kapazitäten besser zu