Vorlage

Bundesgesetz Entwurf vom 16.12.2022

über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Schweizerischen Agentur für die Förderung von Austausch und Mobilität (Movetiagesetz)

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 54, 61a Absatz 2, 66 Absatz 2, 67 Absatz 2, 69 Absatz 2 und 70 Absatz 3 der Bundesverfassung¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …²,

beschliesst:

1. Abschnitt: Agentur und Ziele

Art. 1 Schweizerische Agentur für die Förderung von Austausch und

Mobilität

¹Der Bund betreibt unter Mitwirkung der Kantone die Schweizerische Agentur für die Förderung von Austausch und Mobilität (Movetia).

²Die Movetia ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit.

³Sie organisiert sich selbst. Sie führt eine eigene Rechnung.

⁴Sie wird nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt.

⁵Der Bundesrat legt den Sitz der Movetia fest.

⁶Die Movetia wird im Handelsregister unter der Bezeichnung «Schweizerische Agentur für die Förderung von Austausch und Mobilität (Movetia)» eingetragen.

Art. 2 Ziele

¹Der Bund verfolgt mit der Movetia folgende Ziele:

a. die Förderung von internationaler Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung;

b. die Förderung des nationalen Austauschs in der Bildung und damit die Förderung der Verständigung und des Austauschs zwischen den Sprachgemeinschaften sowie die Stärkung der nationalen Kohäsion;