Vorlage

Art. 16 Rechnungslegung

¹Die Rechnungslegung der Movetia stellt die Vermögens-, die Finanz- und die Ertragslage den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend dar.

²Sie folgt den Grundsätzen der ordnungsgemässen Rechnungslegung, insbesondere der Wesentlichkeit, der Vollständigkeit, der Verständlichkeit, der Stetigkeit und der Bruttodarstellung.

³Sie richtet sich nach einem anerkannten Standard zur Rechnungslegung.

⁴Die aus den Rechnungslegungsgrundsätzen abgeleiteten Bilanzierungs- und Bewertungsregeln sind im Anhang zur Bilanz offenzulegen.

⁵Das betriebliche Rechnungswesen ist so auszugestalten, dass Aufwände und Erträge nach den einzelnen Dienstleistungsbereichen ausgewiesen werden können.

⁶Der Bundesrat kann Vorschriften zur Rechnungslegung erlassen. Er kann der Movetia namentlich Abweichungen von anerkannten Standards zur Rechnungslegung oder Ergänzungen vorschreiben.

Art. 17 Reserven

¹Die Movetia kann Reserven bilden.

²Die Reserven dürfen im jeweiligen Rechnungsjahr 7 Prozent des operativen Ertrags gemäss Jahresrechnung nicht übersteigen.

³Sie werden zum Ausgleich von Verlusten und zur Finanzierung von Projekten und geplanten Investitionen verwendet.

Art. 18 Tresorerie

¹Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) verwaltet im Rahmen ihrer zentralen Tresorerie die liquiden Mittel der Movetia.

²Sie kann der Movetia zur Sicherstellung der Zahlungsbereitschaft im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung Darlehen zu marktkonformen Bedingungen gewähren.

³Die EFV und die Movetia vereinbaren die Einzelheiten in einem öffentlichrechtlichen Vertrag.

Art. 19 Steuern

¹Die Movetia ist im Rahmen ihrer nichtgewerblichen Leistungen von jeder Besteuerung durch Bund, Kantone und Gemeinden befreit.

²Vorbehalten bleibt das Bundesrecht über:

a. die Mehrwertsteuer;

b. die Verrechnungssteuer.

³Die Movetia wird für Gewinne aus den gewerblichen Leistungen nach Artikel 22 besteuert.