Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/12: Strategie der Internationalen Zusammenarbeit 2025–2028 · 69 Seiten

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Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, DEZA (EDA)

Die DEZA ist das Kompetenzzentrum des Bundes für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe. Sie ist für die Koordination in diesen Bereichen zuständig. Sie setzt eigene Massnahmen um und beteiligt sich finanziell an Massnahmen, die zu den vier Zielen dieser Strategie in einer begrenzten Anzahl von Schwerpunktländern beitragen. Die DEZA wird voraussichtlich rund 84 Prozent der finanziellen Verpflichtungen der IZA-Verpflichtungskredite 2025–28 verwalten.

Abteilung Frieden und Menschenrechte, AFM (EDA)

Die AFM im Staatssekretariat des EDA ist das Kompetenzzentrum für die Förderung von Frieden, Menschenrechten und Demokratie. Die Abteilung engagiert sich für die Prävention bewaffneter Konflikte, die friedliche Beilegung von Konflikten, die Stärkung des internationalen Rechtsrahmens, insbesondere der Menschenrechte, sowie für den Schutz von Menschen, die von bewaffneten Konflikten, anderen Gewaltsituationen oder Katastrophen betroffen sind. Die AFM wird voraussichtlich rund 2 Prozent der finanziellen Verpflichtungen der IZA-Verpflichtungskredite 2025–28 verwalten.

Leistungsbereich Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Staatssekretariats für Wirtschaft, SECO (WBF)

Das SECO ist das Kompetenzzentrum für die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit. Es konzentriert seine Aktivitäten auf alle Kernfragen der Wirtschafts- und Handelspolitik, namentlich auf die Schaffung von Rahmenbedingungen für eine nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Entwicklung sowie auf die Entwicklung des Privatsektors und die Urbanisierung. Das SECO wird voraussichtlich rund 14 Prozent der finanziellen Verpflichtungen der IZA-Verpflichtungskredite 2025–28 verwalten.

Komplementaritäten und Synergien zwischen DEZA, AFM und SECO

Die drei oben genannten Verwaltungsstellen sind in zwei Departementen angesiedelt. Dies bietet den Vorteil, dass sich Sichtweisen und Expertisen gegenseitig ergänzen. Das EDA bringt seine Expertise in aussenpolitischen Fragen ein. Dank dem weitverzweigten Aussennetz verfügt es über vertiefte Kenntnisse der lokalen Kontexte und Lebenswirklichkeiten sowie über ein solides Verständnis regionaler Dynamiken. Das WBF stellt seine Expertise im Bereich der Wirtschafts- und Handelspolitik sowie seine Erfahrung mit Privatsektor-Initiativen zur Verfügung. Für die Umsetzung des allgemeinen Ziels der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung ist hauptsächlich das WBF zuständig (s. Ziff. 3.2.2). Die drei Verwaltungsstellen arbeiten auf operativer Ebene im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten komplementär zusammen. Da diese IZA-Strategie ein gemeinsames Dokument der beiden Departemente ist und vier Ziele sowie vier Schwerpunktregionen definiert (s. Ziff. 3.3), wird ein kohärentes Engagement der Schweiz im Ausland sichergestellt.

Gemäss EZA-HH-Gesetz ist die multilaterale Finanzhilfe für die Entwicklung im IZA-Bereich eine gemeinsame Aufgabe der DEZA und des SECO. Sie bestimmen gemeinsam für alle Massnahmen der multilateralen Finanzhilfe die begünstigten Institutionen, die auf sie entfallenden Beträge und die Bedingungen, unter denen eine