Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Änderung des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes

Finanzinstrumente (MiFIR).¹³ Im Jahr 2022 wurde zudem eine Pilotregelung für auf Distributed-Ledger-Technologie basierende Marktinfrastrukturen eingeführt.¹⁴

In Bezug auf Themen im Zusammenhang mit der Insolvenz von Finanzmarktinfrastrukturen ist die Verordnung über einen Rahmen für die Sanierung und Abwicklung zentraler Gegenparteien (CCPRRR) im Februar 2021 in Kraft getreten und seit dem 22. August 2022 anwendbar.¹⁵ In Anlehnung an die Strukturen zur Sanierung und Abwicklung von europäischen Banken werden in der CCPRRR die Vorschriften und Verfahren für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien festgelegt.

2.2 Derivatehandel

Seit der Verabschiedung des FinfraG haben sich auf internationaler Ebene die Empfehlungen und Richtlinien im Bereich des Derivatehandels weiterentwickelt, insbesondere die internationalen Standards zur Harmonisierung der Meldungen an Transaktionsregister (TR). Im September 2014 empfahl das FSB die Einführung eines globalen Legal Entity Identifier (LEI), eines Unique Transaction Identifier (UTI) und eines Unique Product Identifier (UPI).¹⁶ Seither sind technische Standards des CPMI und der IOSCO betreffend Definition, Format und Verwendung der wichtigsten an die TR zu meldenden Daten über ausserbörslich gehandelte Derivatgeschäfte (OTC) erschienen, die rund hundert kritische Datenelemente (Critical Data Elements, CDE) umfassen und in die internationale ISO-Norm 20022 aufgenommen wurden.¹⁷

Mit der Revision von EMIR¹⁸ wurden in der EU gezielte Anpassungen und Reformen zur Verbesserung der Funktionsweise der Derivatemärkte umgesetzt, welche im Juni 2019 rechtskräftig wurden. Im Rahmen des EMIR-Regulatory Fitness and Performance Programmes (EMIR-REFIT) wurden insbesondere die Vorschriften für OTC-Derivate insgesamt einfacher und verhältnismässiger gemacht. Dies vor allem um Kosten und den Verwaltungsaufwand für Marktteilnehmende zu verringen. Die Änderungen betrafen unter anderem die Definition der finanziellen Gegenpartei sowie die Einführung des neuen Konzepts einer «kleinen» nichtfinanziellen Gegenpartei. Zudem wurde die Berechnungsmethode der Abrechnungspflicht angepasst und die Meldepflicht an ein TR für nichtfinanzielle Gegenparteien, welche sich unterhalb der Clearingschwelle befinden, sowie bei konzerninternen Transaktionen mit nichtfinanziellen Gegenparteien aufgehoben.