Vorlage

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Entwurf der Kommission Stellungnahme des Bundesrates Nationalrat Kommission des Ständerates

des Nationalrates

Mehrheit Minderheit (Graf Maya, Crevoisier Crelier, Herzog Eva)

c. Massnahmen zur Verbesserung c. Streichen c. Gemäss Nationalrat

der pädagogischen und betriebli-

chen Qualität der Angebote der

familienergänzenden Kinderbe-

treuung. Diese orientieren sich an

den gültigen Empfehlungen zur

Qualität der familienergänzenden

Kinderbetreuung der zuständigen

interkantonalen Konferenzen.

d. die Schaffung von institutionellen

Betreuungsplätzen für Kinder mit

Behinderungen im Vorschul- und

Schulalter zur Schliessung von

Angebotslücken und die Senkung

der Kosten für deren Eltern.

∇ Ausgabenbremse (Abs. 2) ∇ Ausgabenbremse (Abs. 2)

(Das qualifizierte Mehr wurde

erreicht)

²Er kann den Kantonen auf der

Grundlage von Programmvereinba-

rungen globale Finanzhilfen gewäh-

ren für Massnahmen zur Weiterent-

wicklung ihrer Politik der frühen

Förderung von Kindern.

³Die Programmvereinbarungen bein-³ Streichen

halten insbesondere die von Bund

und Kantonen gemeinsam festgeleg-

ten Ziele sowie die finanzielle Beteili-

gung des Bundes.