Vorlage

-- 1212 --

Entwurf der Kommission Stellungnahme des Bundesrates Nationalrat Kommission des Ständerates

des Nationalrates

Mehrheit Minderheit (Stark, Friedli Esther)

3. Abschnitt: Programmverein- 3. Abschnitt (Art. 13-16): Streichen barungen

Art. 13 Finanzhilfen an Kanto- Art. 13 Art. 13 Art. 13 Förderbereiche

ne und Dritte

∇ Ausgabenbremse (Abs. 1) ∇ Ausgabenbremse (Abs. 1)

(Das qualifizierte Mehr wurde

erreicht)

Streichen Gemäss Entwurf der Kommission

(siehe Art. 1 Abs. 2 Bst. b - d, ...)

¹Der Bund kann den Kantonen auf¹...

der Grundlage von Programmverein-

barungen globale Finanzhilfen ge-

währen zur Weiterentwicklung der ... zur Weiterentwicklung der

familienergänzenden Kinderbetreu- institutionellen Kinderbetreuung. Er

ung. Er kann damit Folgendes unter- kann ...

stützen:

a. die Schaffung von familienergän- a. die Schaffung von institutionellen

zenden Betreuungsplätzen für Betreuungsplätzen für Kinder im

Kinder im Vorschul- und Schulal- Vorschul- und Schulalter zur

ter sowie für Kinder mit Behinde- Schliessung von Angebotslücken;

rungen im Vorschulalter zur

Schliessung von Angebotslücken;

Mehrheit Minderheit (Graf Maya, Crevoisier Crelier, Herzog Eva)

b. Massnahmen zur besseren Ab- b. Streichen b. Gemäss Nationalrat

stimmung der familienergänzen-

den Betreuungsangebote auf die

Bedürfnisse der Eltern insbeson-

dere hinsichtlich der Erweiterung

und Flexibilisierung der Betreu-

ungszeiten;