Vorlage

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Geltendes Recht Entwurf der Kommission Stellungnahme Nationalrat Kommission des Ständerates

des Nationalrates des Bundesrates

Art. 3a Begriffe für die Be-

treuungszulage

In diesem Gesetz bedeuten:

a. familienergänzende Kin-

derbetreuung: die regel-

mässige familienergänzen-

de Betreuung von Kindern

im Vorschul- und Schulal-

ter, die es den Eltern er-

möglicht, eine Erwerbstä-

tigkeit auszuüben oder

eine Ausbildung zu absol-

vieren;

b. institutionelle Kinderbetreu-

ung: die regelmässige

entgeltliche Betreuung von

Kindern im Vorschul- und

Schulalter in privaten oder

öffentlichen Einrichtungen

oder in Tagesfamilien,

sofern diese in einer Trä-

gerschaft mit Rechtsper-

sönlichkeit organisiert sind;

Mehrheit Minderheit (Stark, ...)

c. Behinderungen: körperli- c. ...

che, geistige oder psychi-

sche Beeinträchtigung, die

bei einem Kind in der insti- ... Kind in der insti- tutionellen Kinderbetreu- tutionellen Kinderbetreu- ung zu einem Betreuungs- ung oder durch Drittperso- mehraufwand führt. nen zu einem Betreuungsmehraufwand führt.

(siehe Art. 2 Bst. a UKibeG, ...)