Vorlage

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Geltendes Recht Entwurf der Kommission Stellungnahme Nationalrat Kommission des Ständerates

des Nationalrates des Bundesrates

Mehrheit Minderheit (Stark, ...)

^2bisDie Betreuungszulage ^2bis...

beträgt mindestens 100 Fran-

ken pro Monat für Kinder, die

einen Tag pro Woche institutio- ... pro Woche institutio- nell betreut werden. Für jeden nell oder durch Drittpersonen zusätzlichen halben Betreu- betreut werden. Für jeden ... ungstag pro Woche erhöht

sich die Zulage um 50 Fran- (siehe Art. 2 Bst. a UKibeG, ...) ken.

^2terDie Betreuungszulage für

Kinder mit Behinderungen

entspricht dem anderthalbfa-

chen bis maximal zweifachen

Betrag, wenn die tatsächlichen

Kosten für die institutionelle

Kinderbetreuung aufgrund des

Betreuungsmehraufwands

entsprechend höher ausfallen.

Der Bundesrat regelt die Ein-

zelheiten.

Mehrheit Minderheit (Herzog Eva,

Crevoisier Crelier, Graf Maya, Maret Marianne)

^2quaterKleinkinder unter 18 Monaten erhalten davon den anderthalbfachen Betrag,

wenn die Vollkosten für die institutionelle familienergän- zende Betreuung aufgrund des Alters dementsprechend höher ausfallen.

³Der Bundesrat passt die

Mindestansätze auf den glei-

chen Zeitpunkt wie die Renten

der Alters- und Hinterlasse-

nenversicherung (AHV) der

Teuerung an, sofern der Lan-

desindex der Konsumenten-

preise seit der letzten Festset-

zung der Ansätze um mindes-

tens 5 Punkte gestiegen ist.