Erläuternder Bericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2025 Erläuternder Bericht

AltlV

6 Auswirkungen

Die Werteabsenkungen haben vergleichsweise geringe Kostenauswirkungen. Grob geschätzt belaufen sich die Mehrkosten auf maximal 30 Millionen Franken, was im Vergleich zu den geschätzten 5 Milliarden Franken für alle Altlastensanierungen unbedeutend ist. Die Werteerhöhungen stellen andererseits sicher, dass keine unnötigen Sanierungen ausgelöst werden und bewirken damit Kosteneinsparungen. In der Praxis orientieren sich Realleistungspflichtige und kantonale Behörden bereits an den neuen Werten bei den laufenden Sanierungsmassnahmen. Eine Übergangsregelung ist daher nicht erforderlich.

6.1 Auswirkungen auf den Bund

Die Anpassungen haben keine Auswirkungen auf den Bund. Allenfalls könnte der VASA-Altlastenfonds durch die Senkung der Konzentrationswerte um etwa 10 Millionen Franken (max. 40% der Gesamtkosten von 30 Millionen Franken) stärker belastet werden, wenn die Sanierungen Siedlungsabfalldeponien oder Standorte mit Ausfallkosten betreffen. Für den Bund ist dies jedoch haushaltsneutral, da der Fonds über eine Abgabe auf der Ablagerung von Abfällen zweckgebunden alimentiert wird. Die zusätzlichen Ausgaben würden sich in engen Grenzen halten und können vom VASA-Altlastenfonds ohne Gebührenanpassung oder Erhöhung des Verpflichtungskredits getragen werden.

Umgekehrt könnte der VASA-Altlastenfonds auch von Ausgaben entlastet werden, dann nämlich, wenn durch die toxikologisch gebotene Erhöhung der Konzentrationswerte unnötige Sanierungen vermieden werden.

Der personelle Aufwand bleibt unverändert.

6.2 Auswirkungen auf die Kantone und die Gemeinden

Die Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sind insgesamt gering.

Nur ein kleiner Teil der grob geschätzt 30 Millionen Franken Mehrkosten dürfte zulasten der Kantone und Gemeinden anfallen, dann nämlich, wenn es Sanierungen von Siedlungsabfalldeponien oder Standorte mit Ausfallkosten betrifft.

Der personelle Aufwand bleibt unverändert.

6.3 Auswirkungen auf Wirtschaft, Umwelt und Gesundheit

Abzüglich der vom VASA-Altlastenfonds und Kantonen und Gemeinden getragenen Kosten würde die Wirtschaft gesamtschweizerisch mit maximal 15 Millionen Franken zusätzlich belastet. Volkswirtschaftlich sind die Auswirkungen nicht relevant.

Bei Sanierungen von Standorten mit Arsen- oder Trichlorethen-Belastungen kann es aber in Einzelfällen zu spürbaren Mehrkosten kommen. Dies weil wegen der niedrigeren Konzentrationswerte strengere Sanierungsziele vorgegeben werden, die umfangreichere Sanierungsmassnahmen zur Folge haben.

Andererseits fallen mit der Erhöhung der Konzentrationswerte von 1,1-Dichlorethen, Dichlormethan und der 7 PAK potentiell auch einige künftige Sanierungen weg oder werden zumindest weniger aufwändig.

In den Einzelfällen, die durch die Wertesenkungen betroffen sind, wird dafür gesorgt, dass die Gesundheits- und Umweltgefährdung beseitigt wird.