Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

a. für Personenwagen, Lieferwagen und leichte Sattelschlepper: Beträge gemäss Artikel 8 der Verordnung (EU) 2019/631;

b. für schwere Fahrzeuge: Beträge gemäss Artikel 8 der Verordnung (EU) 2019/1242.

Gliederungstitel nach Art. 29

Aufgehoben

Art. 30 Sachüberschrift und Abs. 2

Sanktion bei Grossimporteuren

²Emissionen, welche die individuelle Zielvorgabe überschreiten, werden zur Berechnung der Sanktion wie folgt abgerundet:

a. bei Personenwagen, Lieferwagen und leichten Sattelschleppern: auf einen Zehntel Gramm CO2/km;

b. bei schweren Fahrzeugen: auf einen Hundertstel Gramm CO2/tkm.

Gliederungstitel nach Art. 34

Aufgehoben

Art. 35 Sachüberschrift, Abs 1^bisund 3

Sanktion bei Kleinimporteuren

^1bisBei Personenwagen, Lieferwagen und leichten Sattelschleppern ist die Sanktion vor dem erstmaligen Inverkehrsetzen des Fahrzeugs zu entrichten.

³Aufgehoben

6. und 7. Abschnitt (Art. 36 und 37)

Aufgehoben

Art. 42 Abs. 1 und 3 Bst. a

¹Ein Betreiber von Anlagen kann auf Gesuch am EHS teilnehmen, wenn die Gesamtfeuerungswärmeleistung der Anlagen mindestens 10 Megawatt (MW) beträgt.

³Das Gesuch muss Angaben enthalten über:

a. Aufgehoben

Art. 46 Abs. 2

²Die anteilsmässige Kürzung nach Artikel 19 Absatz 7 des CO -Gesetzes wird für die

2

Zuteilungszeiträume nach Anhang 9 Ziffer 2.3 im Voraus berechnet.