Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

³Bei Fahrzeugen mit Mehrstufen-Typengenehmigung nach Artikel 3 Ziffer 8 der Verordnung (EU) 2018/858⁸ ist der Zustand als Basisfahrzeug massgebend.

Art. 17f

Aufgehoben

Einfügen nach 2. Abschnitt

Art. 17g Importeur

¹Als Importeur nach Artikel 11 Absatz 1 CO2-Gesetz gilt, wer ein Fahrzeug beim Bundesamt für Energie (BFE) gemäss Artikel 23 Absatz 4 oder Artikel 23a Absatz 1 Buchstabe b bescheinigen lässt.

²Wird das Fahrzeug nicht bescheinigt, so gilt als Importeur, wer im Informationssystem Verkehrszulassung nach Artikel 89a des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958⁹ als solcher erfasst ist.

³Wird das Fahrzeug nicht bescheinigt und ist im Informationssystem Verkehrszulassung nicht ersichtlich, wer der Importeur ist, so gilt als Importeur, wer in der Zollanmeldung als solcher bezeichnet ist.

Art. 18 Abs. 1 Bst. c

¹Ein Importeur gilt in einem Referenzjahr für die jeweiligen Fahrzeuge als Grossimporteur, wenn die betreffende Neuwagenflotte am 31. Dezember des Referenzjahres mindestens die folgende Anzahl Fahrzeuge umfasst:

c. zwei schwere Fahrzeuge.

Art. 20 Kleinimporteur

Ein Importeur gilt in einem Referenzjahr für die jeweiligen Fahrzeuge als Kleinimporteur, wenn die betreffende Neuwagenflotte am 31. Dezember des Referenzjahres weniger Fahrzeuge umfasst als gemäss Artikel 18 Absatz 1.

Art. 23 Sachüberschrift und Abs. 1

Pflichten der Importeure von Personenwagen, Lieferwagen und leichten Sattelschleppern

¹Importeure von Personenwagen, Lieferwagen und leichten Sattelschleppern müssen dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) vor dem erstmaligen Inverkehrsetzen eines Fahrzeugs die Daten bekanntgeben, die für dessen Zuweisung zum Importeur und für die Berechnung einer allfälligen Sanktion erforderlich sind.

⁸Siehe Fussnote zu Art. 17a Abs. 2.

9 SR 741.01