Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

a. die Entwicklung und Steigerung der Produktion von erneuerbaren Flugtreibstoffen;

b. die Entwicklung und Anwendung von Technologien zur Steigerung der Effizienz von Luftfahrzeugen; oder

c. die Entwicklung und Anwendung von Verfahren zur Steigerung der Effizienz des Flugbetriebs.

²Die Beiträge werden in Form von à fonds perdu Beiträgen, Darlehen oder Bürgschaften entrichtet.

³Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) kann im Bereich gemäss Absatz 1 den Wissenstransfer zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft fördern.

⁴Es kann für die Verminderung von Treibhausgasemissionen im Luftverkehr Mittel in Form von Ressortforschung einsetzen.

⁵Das Gesuch um Leistung eines Beitrages ist beim BAZL einzureichen.

Art. 127i Förderstrategie

¹Das BAZL legt für jeweils fünf Jahre eine Förderstrategie fest. Diese enthält eine mittelfristige Finanzplanung und legt die Schwerpunkte fest.

²Die Förderstrategie kann Voraussetzungen für das Einreichen eines Gesuchs enthalten, insbesondere Schwellenwerte für ein Beitragsgesuch.

Art. 127j Bürgschaft

¹Mit den Beiträgen nach Artikel 127h Absatz 1 kann der Bund Darlehen für Technologien, Anlagen und Verfahren verbürgen, wenn:

a. die Marktchancen der Technologien, Anlagen und Verfahren gegeben sind;

b. die Darlehensnehmerin ihre Kreditwürdigkeit glaubhaft darlegen kann; und

c. die Darlehensgeberin die Bürgschaft bei der Festlegung des Darlehenszinses berücksichtigt.

²Die Bürgschaft kann das verbürgte Darlehen nur teilweise absichern. Sie darf höchstens 100 Millionen Franken betragen.

³Das BAZL kann in begründeten Fällen für die Zusicherung der Bürgschaft Sicherheiten einfordern.

⁴Das BAZL kann Bedingungen zur Nachrangigkeit von verbürgten Darlehen stellen.

⁵Der Bund verbürgt nur Darlehen, die eine Bank nach dem Bankengesetz vom 8. November 1934³² oder eine andere geeignete Darlehensgeberin gewährt.