Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-033.4-10/15/11/6/3/6

1. Einleitung

1.1. Ausgangslage

Der Bundesrat hat am 26. Juni 2024 hat eine Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Bundesgesetzes betreffend die elektrische Schwach- und Starkstromanlagen vom 24. Juni 1902 (Elektrizitätsgesetz, EleG; SR 734.0) eröffnet. Die Vernehmlassungsvorlage enthält neben der Revision des EleG auch eine Änderung des Bundesgesetzes über die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz, StromVG; SR 734.7). Mit den Änderungen im EleG sollen die Verfahren zum Aus- und Umbau der Stromnetze vereinfacht und somit beschleunigt werden. Der Fokus der Revision liegt auf verfahrensbeschleunigenden Massnahmen betreffend die Anlagen des Übertragungsnetzes.

1.2. Ablauf und Adressaten

Das vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) durchgeführte Vernehmlassungsverfahren dauerte bis zum 17. Oktober 2024. Es wurden 286 Akteurinnen und Akteure eingeladen, Stellungnahmen abzugeben. Die Vernehmlassungsunterlagen und Stellungnahmen können unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2024 > UVEK bezogen werden.

1.3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

Im Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 126 Stellungnahmen eingegangen.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone26

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien9

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte 3 und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft7

Kantonale Konferenzen4

Ausserparlamentarische Kommissionen3

Elektrizitätswirtschaft16

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft3

Verkehrswirtschaft4

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen26

Organisationen der Wissenschaft2

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren 3

Energien und Energieeffizienz Weitere energiepolitische und energietechnische 2 Organisationen Weitere Vernehmlassungsteilnehmende18

Total126