Erläuternder Bericht

«%ASFF_YYYY_ID»

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage7

1.1 Handlungsbedarf und Ziele7

Trink- und Grundwasserschutz7

Abwasserreinigung10

Lockerung der Anschlusspflicht an die Kanalisation bei Nutztierhaltung13

1.2 Gewählte Lösung und geprüfte Alternativen14

Trink- und Grundwasserschutz14

Abwasserreinigung16

Lockerung der Anschlusspflicht an die Kanalisation bei Nutztierhaltung18

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates18

1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse19

2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren20

3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht20

4 Grundzüge der Vorlage22

4.1 Die beantragte Neuregelung22

4.2 Umsetzungsfragen23

Vollzug23

Herausforderungen bei der Umsetzung27

4.3 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen28

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln28

6 Auswirkungen35

6.1 Auswirkungen auf den Bund35

Trink- und Grundwasserschutz35

Abwasserreinigung37

Lockerung der Anschlusspflicht an die Kanalisation bei Nutztierhaltung39

6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete39

Kantone39

Gemeinden40

Urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete42

6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft43

Trink- und Grundwasserschutz43

Abwasserreinigung45

Lockerung der Anschlusspflicht an die Kanalisation bei Nutztierhaltung45