Erläuternder Bericht

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Erläuternder Bericht

1 Ausgangslage

Vor allem im Mittelland sind viele Grundwasservorkommen, Flüsse und Seen durch Nährstoffe und organische Spurenstoffe, wie beispielsweise Abbauprodukte von Pflanzenschutzmitteln (PSM) oder Arzneimittel, belastet. Diese Stoffe gelangen vor allem aus der Landwirtschaft oder über Abwasserreinigungsanlagen (ARA) aus Siedlung, Industrie und Gewerbe in die Gewässer.

Das Parlament hat 2021 das «Bundesgesetz über die Verminderung der Risiken durch den Einsatz von Pestiziden» (BBl 2021 665) verabschiedet. Dieses legt Massnahmen fest, um Stoffeinträge in die Gewässer zu verringern. Es beinhaltet u.a. Absenkpfade für die Nährstoffe Stickstoff und Phosphor sowie ein Risikoreduktionsziel für Pflanzenschutzmittel.

Um den Schutz des Trinkwassers und der Gewässer auch in Zukunft sicherzustellen, sind weitere Massnahmen notwendig. Das Parlament hat den Bund daher beauftragt, die folgenden drei Motionen umzusetzen:

 20.3625 Wirksamer Trinkwasserschutz durch Bestimmung der Zuströmbereiche

 20.4261 Reduktion der Stickstoffeinträge aus den Abwasserreinigungsanlagen

 20.4262 Massnahmen zur Elimination von Mikroverunreinigungen für alle Abwasserreinigungsanlagen

Die Bedingungen für eine Befreiung von der Anschlusspflicht an die öffentliche Kana-lisation sollen für Landwirtschaftsbetriebe mit Nutztierhaltung vereinheitlicht werden. Der Bundesrat wurde daher beauftragt, die folgende Motion umsetzen:

 Motion 23.4379 Anpassung des Gewässerschutzgesetzes an die praktizierte Nutztierhaltung

1.1 Handlungsbedarf und Ziele

Trink- und Grundwasserschutz

Trinkwasserversorgung der Schweiz

Trinkwasser wird zu 80 % aus dem Grundwasser gewonnen. Die Trinkwasserversorgung der Schweiz wird durch rund 12 000 Grundwasserfassungen im öffentlichen Interesse sichergestellt. Dazu gehören Grundwasserpumpbrunnen und Quellen. Die Wasserversorger gewinnen das Trinkwasser in der Regel aus zwei oder mehreren voneinander unabhängigen Grundwasservorkommen. Dank dieser unterschiedlichen Standbeine ist die Trinkwasserversorgung in der Schweiz so stabil wie möglich. Auch im Hinblick auf zunehmende Trockenperioden aufgrund des Klimawandels sind die Wasserversorger auf diese Weise gut aufgestellt.