Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2025/112: Änderung des Gewässerschutzgesetzes zum Schutz des Grundwassers und zur Erhöhung der Reinigungsleistung der Abwasserreinigungsanlagen · 53 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 6Fedlex · Erläuternder Bericht
«%ASFF_YYYY_ID»
6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft46
Trink- und Grundwasserschutz46
Abwasserreinigung46
Lockerung der Anschlusspflicht an die Kanalisation bei Nutztierhaltung47
6.5 Auswirkungen auf die Umwelt47
6.6 Andere Auswirkungen48
7 Rechtliche Aspekte48
7.1 Verfassungsmässigkeit48
7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz49
7.3 Erlassform49
7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse50
7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz50
7.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes50
7.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen53
7.8 Datenschutz53