Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 96b Abs. 1, 3 und 6

¹Ein Betreiber von fossil-thermischen Kraftwerken erhält auf Gesuch hin die Differenz zwischen der CO2-Abgabe, die er für die in der Gesuchsperiode verbrauchten Brennstoffe bezahlt hat, und dem Mindestpreis nach Artikel 17 des CO2-Gesetzes rückerstattet.

³ Für die Beurteilung der externen Kosten nach Artikel 17 des CO2-Gesetzes berücksichtigt das BAFU die durch den Ausstoss von Treibhausgasen verursachten Kosten zur Behebung von Schäden.

⁶Der Betreiber muss zum Nachweis der verbrauchten Brennstoffmenge Aufzeichnungen über Eingang, Ausgang und Verbrauch der Brennstoffe sowie über die Lagerbestände führen.

Art. 134 Abs. 1 Bst. f Ziff. 2⁵

¹ Die im Rahmen des Vollzugs dieser Verordnung erhobenen Daten stehen den betroffenen Vollzugsbehörden zur Verfügung, soweit sie diese für den Vollzug benötigen. Insbesondere übermittelt:

f. das BFE dem BAFU die Daten, die erforderlich sind für die Prüfung der:

2. Zielvereinbarungen (Art. 46, 67 und 68).

Art. 135 Bst. d^bis und d^quater

Das UVEK passt an:

dbis. Anhang 9 Ziffer 1: wenn die Durchführungsverordnung (EU) 2021/447⁶ geändert oder ersetzt wird;

dquater. Anhang 9 Ziffer 3.1a: wenn die Verordnung (EU) 2023/956⁷ geändert oder ersetzt wird;