Erläuternder Bericht

Die staatliche Mitfinanzierung von Kommunikationsinfrastrukturen stellt einen Eingriff in den Markt dar. Das Förderprogramm ist so ausgestaltet, dass negative Auswirkungen auf die Marktakteure minimiert werden. Es wirkt subsidiär nur dort, wo kein entsprechender Ausbau geplant ist und der Ausbau nachweislich nicht eigenwirtschaftlich realisiert werden kann. Dies betrifft schätzungsweise 10 Prozent der Nutzungseinheiten beziehungsweise 19 Prozent der Gebäude. Die Subsidiarität wird durch die Mitteilungspflichten für Anbieterinnen von Fernmeldediensten und Eigentümerinnen von Infrastrukturen zur Gebäudeerschliessung sowie durch den erforderlichen Nachweis des erwarteten Fehlbetrages eines Projektes gewährleistet. Da sich die Förderung über mehrere Jahre erstreckt und die jährlichen staatlichen Beiträge relativ moderat sind, dürfte eine mögliche Verdrängung privater Investitionen nicht ins Gewicht fallen.

Angeschlossene Wohnungen und Geschäfte

Mit der Förderung werden bis zu 650'000 Festnetzanschlüsse, vorwiegend in Wohnungen und Geschäften (resp. bis zu 470’000 Gebäude), in peripheren Gebieten mit einer Bandbreite von 1 Gbit/s im Download angebunden.⁴¹ Ohne Förderung würde bei diesen Einheiten lediglich eine Anbindung über terrestrischen Funk oder über Satelliten mit den Basisleistungen des Grundversorgungsdienstes zur Verfügung stehen. Diese Wohnungen und Geschäfte erhalten eine leistungsfähige und zuverlässige Kommunikationsanbindung. Damit können sie nachhaltig von der zunehmenden Digitalisierung aller Lebensbereiche profitieren.

Für die Haushalte führt diese Erschliessung zu hohen, monetär nicht quantifizierbaren Nutzeneffekten, indem beispielsweise effizientes Home-Office, Online-Bildung, Telemedizin oder Smart Home Anwendungen wie auch künftige Anwendungen problemlos möglich sind. Auch im Impact Assessment (IA) der EU-Kommission (2023a) zum Gigabit Infrastructure Act (GIA) werden verschiedene positive Effekte insbesondere für den ländlichen Raum aufgezeigt. Mölleryd (2015) beschreibt mitunter Verbesserungen bei der Beschäftigung. Sehr schnelles Internet kann zudem gemäss SIMETRICA (2018) das subjektive Wohlbefinden messbar steigern.

Für Geschäfte und Arbeitsstätten dürfte eine moderne Kommunikationsinfrastruktur in vielen Fällen eine Voraussetzung für die Niederlassung oder den Verbleib an einem Standort darstellen. Die Infrastruktur ermöglicht den Geschäften und Arbeitsstätten den Zugang zu allen notwendigen Anwendungen und generell eine effiziente Geschäftstätigkeit mit höherer Produktivität. Auch die Landwirtschaft ist bereits heute auf gute Breitbandinfrastrukturen angewiesen; neue Anwendungen im Bereich Smart Farming werden diesen Bedarf nochmals deutlich erhöhen. Insgesamt können moderne Kommunikationsinfrastrukturen eine höhere Wertschöpfung, auch in peripheren Regionen bewirken, und zum BIP und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz beitragen. Beispielsweise beschreiben Mack et al. (2023) in einer Metastudie positive Auswirkungen zwischen Breitbandinternet und der Wirtschaftsentwicklung im ländlichen Raum. Die EU-Kommission (2023a) beschreibt positive Effekte spezifisch von FTTH.

Eine gewisse Unsicherheit besteht in Bezug auf die Effizienz des Leistungsziels von 1 Gbit/s. Briglauer et al. (2021) zeigen für deutsche Regionen, dass eine Erhöhung der Internetgeschwindigkeit unter anderem infolge positiver regionaler Externalitäten das