Erläuternder Bericht

Diesen Kosten stehen neben der Notwendigkeit zur Identifikation förderberechtigter Anschlüsse im Rahmen der Umsetzung des BBFG weitere Nutzenaspekte gegenüber. Gemäss einer Begleitstudie zum IA der EU-Kommission (2023b) bzw. Barbero et al. (2019) wird Georeferenzierung von Infrastrukturen mit verschiedenen Vorteilen bezüglich Effizienz, Prozessverbesserung und Innovation in Verbindung gebracht.

Aufhebung von Regulierungen

Eine Aufhebung von Regulierungen im selben Themenbereich nach Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 29. September 2023⁴³ über die Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten (Unternehmensentlastungsgesetz, UEG) ist nicht vorgesehen. Die zusätzlichen Kosten für Unternehmen ergeben sich wie beschrieben aus Auskunfts- und Mitwirkungspflichten, welche zu einer effizienten Umsetzung des Vorentwurfs beitragen sollen und mit Zusatznutzen verbunden sein können. Gegenüber den heutigen (freiwilligen) Datenlieferungen an den nationalen Breitbandatlas sollen die Eigentümerinnen von Fernmeldeinfrastrukturen voraussichtlich statt zweimal jährlich nur noch einmal jährlich Daten liefern müssen. In diesem Zusammenhang besteht eine thematische Verwandtschaft zum FMG. Im Kontext einer Revision des FMG wird die Frage nach einer allfälligen Aufhebung von Regulierungen erneut zu prüfen sein.

5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

Durch den Ausbau von leistungsfähigen, zuverlässigen und zukunftssicheren Kommunikationsinfrastrukturen auch im ländlichen Raum und in den Berggebieten können auch diese Gebiete bestmöglich von der Digitalisierung aller Lebensbereiche profitieren. Es findet ein Ausgleich zwischen städtischen und ländlichen Gebieten statt. Der digitale Graben zwischen Stadt und Land wird verringert, die Chancengleichheit erhöht. So bleiben auch periphere Regionen für die Wohnbevölkerung und für Arbeitsplätze attraktiv. Die Teilhabemöglichkeiten an der digitalen Wirtschaft werden in dünn besiedelten, ländlichen Räumen verbessert.⁴⁴ All diese Effekte wirken sich positiv auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die nationale Identifikation aus.

5.5 Auswirkungen auf die Umwelt

Glasfasernetze sind um ein Vielfaches energieeffizienter als kupferbasierte⁴⁵ und funkbasierte Netze.⁴⁶ Das Förderprogramm bewirkt einerseits einen beschleunigten Ersatz von Kupfernetzen durch Glasfasernetze und damit einen rascheren Wechsel zu energieeffizienteren Technologien. Langfristig werden durch das Programm bis zu 460’000 Anschlüsse mit energieeffizienten Glasfasertechnologien statt mit Funktechnologien erschlossen. Dadurch sind auch weniger Antennenmasten erforderlich, die teilweise als störend empfunden werden. Die vorgesehene Förderung umfasst aber auch Funktechnologien bei Gebäuden, deren Erschliessung besonders teuer ist. Dadurch können in bestimmten Gebieten zusätzliche Antennenstandorte entstehen. Insgesamt ist davon auszugehen, dass mit dem Förderprogramm weniger Funkantennen errichtet werden als ohne das Programm.