Erläuternder Bericht

Entsorgungsunternehmen, insbesondere die Sortierer und Recycler, sind auf einfach sortier- und rezyklierbare Verpackungen angewiesen, damit sie eine hohe Qualität bei Rezyklaten erreichen können. Ausserdem müssen gewisse Verpackungsabfallmengen gesammelt werden, damit sich der Betrieb finanziell lohnt.

Die Erkenntnisse aus den Vorarbeiten flossen in die Ausarbeitung der vorliegenden Massnahmen ein. Dies zeigt sich insbesondere darin, dass auf Detailregulierungen verzichtet wurde und weitgehend Rahmenbedingungen gesetzt werden. Innerhalb dieser Rahmenbedingungen kann sich die Wirtschaft entlang der gesamten Wertschöpfungskette eigenständig organisieren und die verschiedenen Anforderungen berücksichtigen sowie die relevanten Akteure einbeziehen.

Die vorgeschlagenen Regelungen wurden zudem in zwei Workshops mit

Vertretungen der Fach- und Branchenverbände und grossen Unternehmen

diskutiert und stiessen dort überwiegend auf Zustimmung.

2 Grundzüge der Vorlage

Die aktuelle VGV reguliert ausschliesslich Getränkeverpackungen. Dieser Verpackungstyp hat einen nennenswerten Anteil an der Gesamtmenge an in der Schweiz verbrauchten Verpackungen (ca. 25%). Der Grossteil an Verpackungen ist damit jedoch nicht erfasst (ca. 75%).

Die VGV wurde erfolgreich in der Praxis umgesetzt. Die darin formulierten

Rahmenbedingungen und Ziele haben dazu geführt, dass die Rezyklierbarkeit von Getränkeverpackungen und Verwertungsquoten erhöht sowie die Transparenz gefördert wurde. In der vorliegenden Revision werden diese erfolgreichen Instrumente beibehalten, wo nötig jedoch auf weitere Verpackungstypen und -materialien angewendet. Damit ist einerseits sichergestellt, dass nicht einzelne Verpackungstypen oder -materialien bevorzugt behandelt werden und dass gleiche Bedingungen für alle Akteure in derselben Branche bestehen. Andererseits können weitere Ressourcen gespart und Kreisläufe geschlossen werden.

2.1 Übersicht über die Massnahmen

Die nachfolgende Abbildung zeigt die in der Vorlage enthaltenen neuen Stossrichtungen im Überblick. Ausführliche Informationen finden sich im Kapitel 4.