Erläuternder Bericht

für die Verwendung im Inland abgegebenen Gewicht der Einwegverpackungen aus diesem Material.

In der VerpV gilt als «Anteil stofflich verwerteter Verpackungen» jener Anteil, welcher als für neue Produkte einsetzbares Rezyklat nach dem Verwertungsprozess vorliegt.

Die Begriffe Recycling und stoffliche Verwertung werden sowohl im allgemeinen Sprachgebrauch als auch in dieser Verordnung deckungsgleich verwendet.

Industrierückführungsquote: Verhältnis der Menge rezyklierter (stofflich verwerteter) Materialien im Verhältnis zu der in die Verarbeitung eingebrachten Mengen in Prozent.

In der VerpV gelten hier jene Materialien als Ausgangspunkt/Input, die nach der Sortierung in den weiteren Recyclingprozess gelangen (also ohne Fremdstoffe). Als Output wird das Rezyklat gemessen, welches für neue Produkte eingesetzt werden kann.

Die Industrierückführungsquote wird auch «technische Recyclingquote» genannt.

Rücklaufquote (bei Mehrwegverpackungen): Berechnet wird die Rücklaufquote, indem die Anzahl an Verbraucher/Endabnehmer abgegebenen, befüllten Standardverpackungen ins Verhältnis zu der Anzahl der Standardverpackungen, die nach dem Reinigen zur Wiederbefüllung bereitgestellt werden, gesetzt wird.

Vom BAFU beauftragte private Organisation (Organisation): Artikel 32abis USG

verpflichtet den Bund dazu, die Erhebung, Verwaltung und Verwendung der vorgezogenen Entsorgungsgebühren an eine private Organisation auszulagern. Der Bund führt hierzu alle fünf Jahre eine öffentliche Ausschreibung durch. Bewerben können sich also privatwirtschaftliche Unternehmen oder auch Organisationen und Vereine. Es ist jedoch nicht zulässig, dass die öffentliche Hand die Mandate annimmt. Auf Verordnungsebene ist festgehalten, dass die vom Bund beauftragte Organisation keine wirtschaftlichen Interessen im Zusammenhang mit der Herstellung, der Ein- oder Ausfuhr, der Abgabe oder der Entsorgung der gebührenbelasteten Objekte wahrnehmen darf.

Private Branchenorganisation: Vielfach handelt es sich bei einer Branchenorganisation um einen Zusammenschluss von Herstellern und Händlern. Zudem könnte sie auch nur aus Recyclingbetrieben bestehen sowie sämtliche Mischformen umfassen. Eine Branchenorganisation wird freiwillig von der Wirtschaft gegründet, um eine spezifische Aufgabe zu erfüllen. Der Bund ist nicht Teil einer solchen Organisation.

3 Verhältnis zum internationalen Recht

Die Umweltversammlung der Vereinten Nationen (UNEA) hat im März 2022 einstimmig

beschlossen, Verhandlungen über ein rechtlich verbindliches Abkommen zu

Kunststoffen aufzunehmen (Plastikabkommen). Im Fokus steht ein Ansatz, der den gesamten Lebenszyklus von Kunststoffen berücksichtigt – von der Produktion, über das Inverkehrbringen bis hin zum Verbrauch und zur Abfallentsorgung. Das künftige Abkommen soll Massnahmen enthalten, um bestimmte problematische und vermeidbare Kunststoffprodukte sowie bedenkliche Chemikalien in Kunststoffen zu verbieten oder zu reduzieren, das Design von Kunststoffprodukten hinsichtlich ihrer