Erläuternder Bericht

BRRD¹³⁴ veröffentlicht. Nach dieser Bestimmung kann sich eine Intervention sowohl auf quantitative als auch auf qualitative Kriterien stützen. Die quantitativen Kriterien gehen hauptsächlich aus dem Score der Bank hervor, d. h. aus einer Punktzahl zwischen 1 und 4, die auf der Grundlage des Supervisory Review and Evaluation Process (SREP) vergeben wird. Der SREP-Score bewertet insbesondere das Geschäftsmodell und die Geschäftsstrategie, die Governance, das Kapital und die Liquidität. Eine Intervention kann sich auch auf Key Risk Indicators (KRIs) stützen, z. B. bei signifikanten Veränderungen oder bei Anomalien, die im Rahmen der Überwachung der beim SREP verwendeten Indikatoren festgestellt werden. Statt auf diesen vorwiegend quantitativen Kriterien kann eine Intervention auch eher auf qualitativen Kriterien beruhen, also auf anderen signifikanten Veränderungen (bspw. einem bedeutenden operationellen Risiko).¹³⁵ Wenn die Interventionskriterien erfüllt sind, muss die Behörde die Situation abklären und entscheiden, ob sie Frühinterventionsmassnahmen ergreift, und ihre Entscheidung dokumentieren.¹³⁶ Der Behörde steht ein breites Spektrum von Massnahmen zur Verfügung: Sie kann insbesondere anordnen, dass die Massnahmen des Sanierungsplans umgesetzt werden, eine Generalversammlung einberufen, eine Änderung der Geschäftsstrategie des Instituts verlangen sowie die Entlassung oder Ersetzung eines oder mehrerer Mitglieder des Leitungsorgans oder der Geschäftsleitung verlangen usw. (Art. 27 Abs. 1 Bst. a, c, d und f BRRD). Die EU-Gesetzgebung zur Finanzaufsicht und Frühintervention weist jedoch einige Doppelspurigkeiten auf. Mehrere Gesetze enthalten ähnliche Massnahmen, die Kriterien für deren Anwendung sind jedoch unterschiedlich (z. B. Art. 27 Abs. 1 BRRD, Art. 104 Abs. 1 CRD¹³⁷ und Art. 16 Abs. 2 SSMR¹³⁸). Die Aufsichtsbehörden können somit nicht nur gestützt auf die Frühinterventionsbestimmung (Art. 27 BRRD), sondern auch im Rahmen der laufenden Aufsicht auf der Grundlage von quantitativen und qualitativen Kriterien (Art. 102 Abs. 1 CRD und Art. 16 Abs. 1 SSMR) mit einer breiten Palette von Massnahmen intervenieren. So können sie beispielsweise von den Instituten verlangen, dass diese