Erläuternder Bericht

Swiss Finish

Es besteht kein Swiss Finish gemäss Artikel 4 UEG.

2.2 Aufsicht

2.2.1 Frühintervention

Internationale Grundsätze

Das BCBS hat im März 2018 «Frameworks for Early Supervisory Intervention» veröffentlicht.¹³⁰ Die Frühintervention beruht auf der Fähigkeit der Aufsichtsbehörden, Mängel zu erkennen, bevor sie irreparabel werden. Bei ihren Beurteilungen stützen sich die Behörden auf eine zukunftsgerichtete Risikoanalyse mit quantitativen Elementen (z. B. Statistical CAMELS Off-site Rating [SCOR]) und qualitativen Elementen (z. B. Analyse des Geschäftsmodells, der Governance-Strukturen und des Risikomanagements). Die Indikatoren basieren in der Regel auf Veränderungen des regulatorischen Kapitals, auf der Höhe der Liquidität, den Ergebnissen von Stresstests, Mängeln im Risikomanagement und in der Governance sowie auf Marktindikatoren. Ein wichtiger Bestandteil dieses Instruments ist ein klarer Rahmen, anhand dessen beurteilt werden kann, wann Massnahmen ergriffen werden müssen. Der Interventionszeitpunkt und die möglichen Massnahmen unterscheiden sich von Aufsichtsbehörde zu Aufsichtsbehörde. Häufig sind die den Aufsichtsbehörden zur Verfügung stehenden Massnahmen umso umfassender, je schlechter die Lage des Instituts ist.¹³¹

EU

Die Europäische Union hat Artikel 27 der Richtlinie zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (BRRD)¹³², der sich auf die Frühinterventionsmassnahmen bezieht. Artikel 27 BRRD zielt insbesondere auf Fälle ab, in denen gegen regulatorische Anforderungen verstossen wurde oder in naher Zukunft verstossen werden könnte. Die EBA hat einen Bericht über die Interventionskriterien¹³³ sowie Leitlinien zur Anwendung von Artikel 27