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Zollverordnung der EZV (ZV-EZV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1669–1686

Amtliche Sammlung · AS 2007 1670Amtliche Sammlung · AS 2007 1669

Art. 4 Frist zur Zollanmeldung

(Art. 25 Abs. 1 ZG)

1 Die anmeldepflichtige Person muss die zugeführten, gestellten und summarisch angemeldeten Waren spätestens am Arbeitstag, der auf die Gestellung folgt, bei der Zollstelle anmelden.

2 Die Zollstelle kann die Frist entsprechend ihren betrieblichen Verhältnissen ändern.

Art. 5 Voranmeldung

(Art. 19 Abs. 1 Bst. b, 25 Abs. 3 und 69 Bst. b ZG)

1 Die anmeldepflichtige Person darf Waren frühestens am Arbeitstag vor dem Verbringen der Ware ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet bei der Zollstelle anmelden.

2 Waren, die nur in beschränkten Mengen ein- oder ausgeführt werden dürfen (Zollkontingente), können frühestens an dem Tag angemeldet werden, an dem sie gestellt werden. Die Zollstelle kann weitere Einschränkungen anordnen, um die Einhaltung der Zollgesetzgebung und der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes zu gewährleisten.

3 Wird die Zollanmeldung vor dem Verbringen der Waren ins Zollgebiet eingereicht, so bemisst sich der Zollbetrag nach Art, Menge und Beschaffenheit der Waren im Zeitpunkt, in dem diese über die Zollgrenze verbracht werden.

2. Kapitel: Form der Zollanmeldung

1. Abschnitt: Grundsatz

(Art. 28 ZG)

Art. 6

Erfolgt die Zollanmeldung in Papier- oder in elektronischer Form, so muss sie in einer schweizerischen Amtssprache erstellt werden.

2. Abschnitt: Elektronische Zollanmeldung

Art. 7 Obligatorium

(Art. 28 Abs. 2 ZG)

1 Die elektronische Zollanmeldung ist obligatorisch für:

a. landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in einem der Anhänge der Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 19983 oder in einer marktordnungsspezifischen Produkteverordnung der Landwirtschaftsgesetzgebung enthalten sind;

3 SR 916.01

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