Zollverordnung der EZV (ZV-EZV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1669–1686
Amtliche Sammlung · AS 2007 1672Amtliche Sammlung · AS 2007 1669
3 Wenn die OZD die anmeldepflichtige Person zur elektronischen Zollanmeldung zulässt, muss die Person die zugeführten, gestellten und summarisch angemeldeten Waren elektronisch anmelden. Andere Anmeldeformen sind nur zulässig, wenn die EZV die elektronische Zollanmeldung nicht anbieten kann.
4 Die OZD teilt der anmeldepflichtigen Person eine individuelle Firmennummer zu.
Art. 9 Entzug der Zulassung
(Art. 28 Abs. 2 ZG)
Die OZD entzieht die Zulassung zur elektronischen Zollanmeldung, wenn die zugelassene Person:
a. die Voraussetzungen für die Zulassung nicht mehr erfüllt;
b. die an die Zulassung geknüpften Bedingungen und Auflagen nicht einhält; oder
c. wiederholt Widerhandlungen gegen Bundesrecht begeht, soweit dessen Vollzug der EZV obliegt.
Art. 10 Meldung von Personen, die gewerbsmässig Zollanmeldungen
ausstellen
(Art. 28 Abs. 2 und 109 Abs. 1 ZG)
1 Die anmeldepflichtige Person muss der OZD die Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter, die zum gewerbsmässigen Ausstellen elektronischer Zollanmeldungen berechtigt und dafür verantwortlich sind, sowie die ihnen zugeteilten individuellen Personennummern melden.
2 Sie muss Mutationen unverzüglich der OZD melden.
Art. 11 Individuelle Identifikation der Personen,
die gewerbsmässig Zollanmeldungen ausstellen
(Art. 28 Abs. 2 ZG)
Personen, die gewerbsmässig Zollanmeldungen ausstellen, müssen sich in der elektronischen Zollanmeldung mit der zugeteilten Firmennummer und der eigenen individuellen Personennummer gegenüber der EZV identifizieren.
Art. 12 Datenübermittlung
(Art. 28 Abs. 2 ZG)
1 Die OZD teilt der anmeldepflichtigen Person mit, an welche elektronische Adresse sie die Daten übermitteln muss.
2 Sie gibt ihr die technischen Angaben bekannt, die sie für eine sichere Übermittlung an das EDV-System der EZV benötigt.
3 Die anmeldepflichtige Person hat keinen Zugriff auf die elektronisch gespeicherten Daten der EZV.
4 Solange das EDV-System der EZV den Eingang der Daten nicht bestätigt hat, gilt die elektronische Zollanmeldung als nicht eingereicht.