Zollverordnung der EZV (ZV-EZV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1669–1686
Amtliche Sammlung · AS 2007 1673Amtliche Sammlung · AS 2007 1669
Art. 13 Haftungsausschluss
(Art. 28 Abs. 2 ZG)
Die EZV haftet nicht:
a. für die Auswirkungen technischer Störungen, soweit die Störung nicht auf Grobfahrlässigkeit seitens der EZV zurückzuführen ist; oder
b. für indirekte Schäden und Folgeschäden im Zusammenhang mit der elektronischen Datenverarbeitung.
Art. 14 Unterhalt und Weiterentwicklung der EDV-Systeme
(Art. 28 Abs. 2 ZG)
1 Die anmeldepflichtige Person muss ihre Informatikausrüstung in einem den Anforderungen der EZV entsprechenden Zustand halten.
2 Die OZD meldet Änderungen ihres EDV-Systems frühzeitig der anmeldepflichtigen Person. Diese muss die Änderungen fristgerecht umsetzen.
Art. 15 Kosten
(Art. 28 Abs. 2 ZG)
Die anmeldepflichtige Person trägt die Kosten für:
a. Anschaffung, Betrieb und Pflege ihrer Informatikausrüstung; und
b. Anschluss, Betrieb und Pflege der Datenleitungen zur Datenübermittlung an das EDV-System der EZV.
Art. 16 Annahme der elektronischen Zollanmeldung
(Art. 33 Abs. 2 ZG)
Die elektronische Zollanmeldung gilt als angenommen, wenn sie die summarische Prüfung des EDV-Systems der EZV erfolgreich durchlaufen hat. Das EDV-System fügt der elektronischen Zollanmeldung Annahmedatum und Annahmezeit hinzu.
Art. 17 Selektion
(Art. 25 Abs. 1, 35 Abs. 1 und 40 Abs. 1 ZG)
1 Nach der Annahme der elektronischen Zollanmeldung führt das EDV-System der EZV eine Selektion auf der Grundlage einer Risikoanalyse durch.
2 Lautet das Selektionsergebnis «gesperrt», so muss die anmeldepflichtige Person der Zollstelle einen Ausdruck der Zollanmeldung und die erforderlichen Begleitdokumente vorlegen. Die Waren dürfen erst abtransportiert werden, wenn die Zollstelle sie freigegeben hat.
3 Lautet das Selektionsergebnis «frei mit», so muss die anmeldepflichtige Person der Zollstelle einen Ausdruck der Zollanmeldung und die erforderlichen Begleitdokumente vorlegen. Die Waren gelten als freigegeben.