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Zollverordnung der EZV (ZV-EZV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1669–1686

Amtliche Sammlung · AS 2007 1674Amtliche Sammlung · AS 2007 1669

4 Lautet das Selektionsergebnis «frei ohne», so muss die anmeldepflichtige Person der Zollstelle allfällige Transitdokumente, Ursprungsnachweise im Sinne der Ursprungsregelnverordnung vom 17. April 19966 sowie Bewilligungen der OZD für die aktive oder passive Veredelung vorlegen. Die Waren gelten als freigegeben.

5 Lautet das Selektionsergebnis «frei ohne/mit NZE», so muss die anmeldepflichtige Person zum Vollzug der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes allfällige Zeugnisse oder Bescheinigungen sowie allfällige Dokumente nach Absatz 4 der Zollstelle vorlegen. Die Waren gelten für die EZV als freigegeben. Jedoch muss die anmeldepflichtige Person sie gegebenenfalls den zuständigen Kontrollorganen übergeben.

Art. 18 Kennzeichnung der Begleitdokumente

(Art. 25 Abs. 1 und 28 Abs. 2 ZG)

Die anmeldepflichtige Person muss die Begleitdokumente so kennzeichnen, dass diese eindeutig der entsprechenden Zollanmeldung zugeordnet werden können.

Art. 19 Frist zur Vorlage der Zollanmeldung und

der erforderlichen Begleitdokumente

(Art. 25 Abs. 1 und 35 Abs. 1 ZG)

1 Erfolgt die Zollanmeldung vor der Gestellung der Ware, so muss die anmeldepflichtige Person die Dokumente (Art. 17) nach Bekanntgabe des Selektionsergebnisses der Zollstelle vorlegen:

a. bei Selektionsergebnis «gesperrt»: spätestens zwei Schalteröffnungsstunden nach der Gestellung;

b. bei Selektionsergebnis «frei»: spätestens am Arbeitstag, der auf die Gestellung folgt.

2 Erfolgt die Zollanmeldung nach der Gestellung der Ware, so muss die anmeldepflichtige Person die Dokumente (Art. 17) nach Bekanntgabe des Selektionsergebnisses der Zollstelle vorlegen:

a. bei Selektionsergebnis «gesperrt»: spätestens zwei Schalteröffnungsstunden nach der Zollanmeldung;

b. bei Selektionsergebnis «frei»: spätestens am Arbeitstag, der auf die Zollanmeldung folgt.

3 Die Zollstelle kann die Frist entsprechend ihren betrieblichen Verhältnissen ändern.

4 Die Artikel 38–41 bleiben vorbehalten.

6 SR 946.39

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