DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Zollverordnung der EZV (ZV-EZV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1669–1686

Amtliche Sammlung · AS 2007 1684Amtliche Sammlung · AS 2007 1669

2 Für Gesuche um Erneuerung einer Bewilligung sind die Angaben nach Absatz 1 nicht erforderlich.

3 Die Gesuche müssen rechtsgültig unterschrieben sein und der OZD per Post oder Telefax zugestellt werden.

Art. 57 Erteilung von Bewilligungen durch die Zollstellen

(Art. 59 und 60 ZG; Art. 165–173 ZV)

Für die im Anhang aufgeführten Waren und Veredelungsarten erteilen die Zollstellen die Bewilligungen für die aktive und die passive Veredelung.

3. Titel: Erhebung der Zollabgaben

Art. 58 Verzicht auf Erhebung der Zollabgaben

(Art. 71 ZG)

1 Zollabgaben von nicht mehr als 5 Franken je Veranlagungsverfügung werden nicht erhoben.

2 Ausgenommen sind:

a. Waren des Reiseverkehrs;

b. Fälle, in denen die Nichterhebung missbräuchlich ausgenutzt wird.

Art. 59 Zuständigkeit für den Erlass von Zollabgaben

(Art. 86 ZG)

Die OZD entscheidet über den Erlass von Zollabgaben.

Art. 60 Kosten für die Vernichtung von Waren

(Art. 86 ZG; Art. 220 ZV)

Die Kosten für die Vernichtung von Waren trägt die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller.

4. Titel: Befugnisse des Personals der EZV

(Art. 100 Abs. 2 ZG)

Art. 61

Die Befugnisse nach den Artikeln 101, 102 Absätze 1 und 2 sowie 103–105 ZG stehen zu:

a. den Angehörigen des Grenzwachtkorps;

b. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sektionen Untersuchung der Zollkreisdirektionen und der Abteilung Strafsachen der OZD;

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗