Zollverordnung der EZV (ZV-EZV)
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1669–1686
Amtliche Sammlung · AS 2007 1680Amtliche Sammlung · AS 2007 1669
3. Kapitel: Freigabe und Abtransport von Waren
Art. 36 Bezugsdokument
(Art. 40 Abs. 1 ZG)
Zum Abtransport von Waren berechtigt auch:
a. das von der Zollstelle gestempelte Bezugsdokument;
b. das von der Zollstelle gestempelte Frachtdokument;
c. das ungestempelte Bezugsdokument für die vom EDV-System der EZV freigegebenen Waren.
Art. 37 Frist für den Abtransport von Waren
(Art. 40 Abs. 3 ZG)
1 Die anmeldepflichtige Person muss die freigegebenen Waren spätestens am Arbeitstag, der auf die Freigabe folgt, abtransportieren.
2 Auf Gesuch hin kann die Zollstelle die Frist verlängern, wenn ihre betrieblichen Verhältnisse es erlauben.
4. Kapitel: Vereinfachtes Verfahren für Versand und Empfang
Art. 38 Frist zur Zollanmeldung
(Art. 25 Abs. 1 sowie 42 Abs. 1 Bst. a und d ZG )
1 Die zugelassene Empfängerin oder der zugelassene Empfänger muss die zugeführten, gestellten und summarisch angemeldeten Waren spätestens am siebten Arbeitstag, der auf die Gestellung folgt, bei der Kontrollzollstelle anmelden.
2 Im Übrigen gilt Artikel 4 Absatz 2.
Art. 39 Zahlungsweise
(Art. 42 Abs. 1 Bst. a und d sowie 73 Abs. 3 ZG; Art. 15 Abs. 1 Bst. a der Zollverordnung des EFD vom 4. April 200711)
Die zugelassene Versenderin oder der zugelassene Versender beziehungsweise die zugelassene Empfängerin oder der zugelassene Empfänger muss die Zollschuld bargeldlos gegen Rechnung im Rahmen des Zentralisierten Abrechnungsverfahrens der EZV (ZAZ) bezahlen.
11 SR 631.011; AS 2007 1617