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Zollverordnung der EZV (ZV-EZV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1669–1686

Amtliche Sammlung · AS 2007 1683Amtliche Sammlung · AS 2007 1669

Art. 51 Inhalt der Bestandesaufzeichnungen

(Art. 56 Abs. 1 ZG)

Die Bestandesaufzeichnung muss die Angaben nach Artikel 184 Absatz 1 Buchstaben a–f, h–k, m, n und p ZV enthalten. Sie muss zudem die Eigenmasse der Waren angeben.

7. Kapitel: Verfahren der vorübergehenden Verwendung

Art. 52 Identitätsnachweis

(Art. 58 Abs. 3 ZG)

Wird das Verfahren der vorübergehenden Verwendung für Waren, die bereits wieder aus dem Zollgebiet verbracht worden sind, nicht ordnungsgemäss abgeschlossen, so kann die EZV den Identitätsnachweis von der Vorlage einer amtlichen Bescheinigung, namentlich der Veranlagungsverfügung der ausländischen Zollbehörde, abhängig machen.

Art. 53 Verlängerung der Gültigkeitsfrist

(Art. 30 Abs. 2 ZV)

Die Gültigkeitsfrist der Zollanmeldung wird jeweils um höchstens ein Jahr verlängert.

Art. 54 Pferde

(Art. 30 Abs. 3 ZV)

1 Die Frist für die vorübergehende Verwendung von Pferden beträgt ein Jahr.

2 Sie kann einmal um höchstens ein Jahr verlängert werden.

3 Die Identität von Pferden, die über die Zollgrenze verbracht werden, muss mit dem Equidenpass nachgewiesen werden.

Art. 55 Beförderungsmittel

(Art. 35 Abs. 1 und 164 Abs. 2 ZV)

Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Zollgebiets können Beförderungsmittel zum eigenen Gebrauch im Verfahren der vorübergehenden Verwendung grundsätzlich bis höchstens ein Jahr ohne Zollanmeldung verwenden.

8. Kapitel: Bewilligungen für die aktive und die passive Veredelung

Art. 56 Erteilung von Bewilligungen durch die OZD

(Art. 59 und 60 ZG; Art. 165–173 ZV)

1 Für Gesuche um Erteilung einer Bewilligung muss die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller das im Internet zur Verfügung stehende Gesuchsformular verwenden. Sie oder er kann auch eigene Vorlagen verwenden, sofern alle erforderlichen Angaben vorhanden sind.

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