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Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)

Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64

Amtliche Sammlung · AS 2007 40Amtliche Sammlung · AS 2007 39

Art. 3 Begriffe

1Sonderanlagen sind luftseilbahn-, standseilbahn- oder skiliftähnliche ortsfeste Seilbahnen, die der Personenbeförderung dienen und keine Aufzüge sind.

2Kleinseilbahnen sind Seilbahnen einschliesslich Sonderanlagen, die für den Transport von höchstens acht Personen je Fahrtrichtung zugelassen sind.

3Gewerbsmässig handelt, wer Reisende befördert, um damit einen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen.

4Sicherheitsrelevantes Bauteil ist jedes Bauteil der Anlage, dessen Ausfall oder Fehlfunktion die Sicherheit oder Gesundheit von Personen gefährdet.

5Sicherheitsbauteil ist jedes sicherheitsrelevante Bauteil eines Teilsystems der Anlage (Art. 1 Abs. 5 der Richtlinie 2000/9/EG4 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr [EG-Seilbahnrichtlinie]).

6Teilsysteme sind Systeme gemäss Anhang I der EG-Seilbahnrichtlinie.

7Infrastruktur: Die Infrastruktur umfasst die Linienführung, die Systemdaten sowie die Stations- und Streckenbauwerke einschliesslich der Fundamente (Art. 1 Abs. 5 der EG-Seilbahnrichtlinie).

Art. 4 Anlagen mit kantonaler Bewilligung

1 Vom Personenbeförderungsregal ausgenommen sind Skilifte und Kleinseilbahnen.

2 Für Skilifte und Kleinseilbahnen sowie für Anlagen, die nicht der regelmässigen und gewerbsmässigen Personenbeförderung dienen, ist eine kantonale Bewilligung erforderlich.

3Die Bewilligung darf nicht erteilt werden, wenn die Anlage:

a. öffentliche Interessen des Bundes, wie namentlich Interessen der Raumplanung, des Waldes, des Natur- und Heimatschutzes, des Umweltschutzes oder der Landesverteidigung verletzt;

b. konzessionierte Transportunternehmen wesentlich konkurrenziert.

4 Die Kantone können ergänzende und abweichende Bestimmungen erlassen, soweit die Bestimmungen des Seilbahngesetzes und der EG-Seilbahnrichtlinie5 dies zulassen.

Art. 5 Grundlegende Anforderungen

1 Seilbahnen sowie ihre Infrastruktur, Sicherheitsbauteile und Teilsysteme müssen den grundlegenden Anforderungen entsprechen, die in Anhang II der EG-Seilbahnrichtlinie6 aufgestellt werden.

4 ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21–48.

5 ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21–48.

6 ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21–48.