DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)

Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64

Amtliche Sammlung · AS 2007 48Amtliche Sammlung · AS 2007 39

2 Sie überprüft mit Stichproben risikoorientiert:

a. die Sachverständigenberichte;

b. ob die sicherheitsrelevanten Bauteile und Teilsysteme bestimmungsgemäss verwendet werden;

c. ob die Anlage, so wie sie ausgeführt wurde, den grundlegenden Anforderungen entspricht.

Art. 34 Personenbeförderung vor Erteilung der Betriebsbewilligung

Vor Erteilung der Betriebsbewilligung dürfen mit einer Seilbahn nur Personen befördert werden, die am Bau oder an der Erprobung beteiligt sind. Voraussetzung ist die Einwilligung der Ersteller.

Art. 35 Ankündigung der Betriebsaufnahme

1 Vor Erteilung der Betriebsbewilligung darf das Datum der Betriebsaufnahme nur öffentlich angekündigt werden, wenn darauf hingewiesen wird, dass die Betriebsbewilligung noch ausstehe.

2 Die Ankündigung bindet die Bewilligungsbehörde nicht.

Art. 36 Umbauten und Änderungen nach Erteilung der Betriebsbewilligung

1 Plant die Betreiberin Umbauten oder Änderungen der Seilbahn, so hat sie der Bewilligungsbehörde vorgängig ein Gesuch einzureichen.

2 Die Bewilligungsbehörde entscheidet, ob eine neue Plangenehmigung oder Betriebsbewilligung erforderlich ist und wie das Verfahren durchzuführen ist.

3Eine neue beziehungsweise erneuerte Plangenehmigung oder Betriebsbewilligung ist erforderlich, wenn die Umbauten oder Änderungen nicht von der bestehenden Plangenehmigung oder Betriebsbewilligung gedeckt sind.

Art. 37 Ersatz von Bauteilen desselben Typs

1 Wird ein sicherheitsrelevantes Bauteil durch ein Bauteil desselben Typs ersetzt, so muss die Betreiberin nachweisen, dass das Bauteil vorschriftskonform ausgeführt wurde.

2 Sie hat hierzu der Bewilligungsbehörde für dieses Bauteil eine Konformitätserklärung des Herstellers und, wo erforderlich, eine gültige Konformitätsbescheinigung oder einen gültigen Sachverständigenbericht einzureichen.

Art. 38 Erneuerung der Betriebsbewilligung

1 Die Bewilligungsbehörde überprüft risikoorientiert, ob sich aus den gemäss Artikel 56 eingereichten Unterlagen konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht nach Artikel 18 des Seilbahngesetzes ergeben.