Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)
Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64
Amtliche Sammlung · AS 2007 42Amtliche Sammlung · AS 2007 39
Art. 10 Statistik und Bekanntgabe von Daten
1 Die Erhebung der Daten für die Statistik des öffentlichen Verkehrs richtet sich nach der Verordnung vom 30. Juni 19937 über die Durchführung von statistischen Erhebungen des Bundes.
2 Die Betriebs- und Verkehrsleistungen sowie der Personalbestand der Seilbahnunternehmen dürfen publiziert werden.
2. Kapitel: Bau von Seilbahnen mit Bundeskonzession
1. Abschnitt: Plangenehmigungsverfahren
Art. 11 Gesuch
1 Mit dem Plangenehmigungsgesuch sind dem BAV einzureichen:
a. betreffend die Sicherheit der Sicherheitsbericht und die übrigen Unterlagen nach Anhang 1;
b. für Seilbahnen mit mehr als acht Plätzen pro Transporteinheit die Unterlagen betreffend Behindertengerechtigkeit;
c. ein Bericht über die Auswirkungen auf die Umwelt; bei Vorhaben, die der Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, ein Bericht nach Artikel 7 der Verordnung vom 19. Oktober 19888 über die Umweltverträglichkeitsprüfung;
d. ein Bericht über die erfolgte Abstimmung mit der Raumplanung, insbesondere über die Konformität mit den Richt- und Nutzungsplänen;
e. Nachweise darüber, dass die zum Bau und Betrieb erforderlichen Rechte erworben oder zugesichert wurden;
f. die Unterlagen, die erforderlich sind zur Beurteilung der Einhaltung der übrigen massgebenden Vorschriften;
g. das Konzessionsgesuch.
2 Die Gesuchsunterlagen nach Absatz 1 müssen es dem BAV ermöglichen zu beurteilen, ob die Vorschriften eingehalten und die Bewilligungs- beziehungsweise Konzessionsvoraussetzungen erfüllt sind. Sie müssen allfällige Abweichungen von technischen Normen darlegen.
3Das BAV kann auf einzelne Unterlagen verzichten, wenn diese aufgrund der Bahnart oder der Umstände des Einzelfalls nicht erforderlich sind.
4 Bei vereinfachten Verfahren legt das BAV im Einzelfall den Umfang der einzureichenden Unterlagen fest.