Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)
Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64
Amtliche Sammlung · AS 2007 41Amtliche Sammlung · AS 2007 39
2 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bestimmt so weit als möglich im Einvernehmen mit der technischen Kontrollstelle des Konkordats über die nicht eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen und Skilifte (IKSS) die grundlegenden Anforderungen an Sonderanlagen.
3Sicherheitsbauteile und Teilsysteme dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie den grundlegenden Anforderungen entsprechen.
Art. 6 Ergänzende Vorschriften des UVEK
1 Das UVEK kann in Konkretisierung der grundlegenden Anforderungen Vorschriften über Bau, Betrieb und Instandhaltung von Seilbahnen und ihrer Infrastruktur erlassen; ausgenommen sind Sicherheitsbauteile und Teilsysteme.
2 Vorschriften, die durch den Bund und die Kantone anzuwenden sind, erlässt das UVEK so weit als möglich im Einvernehmen mit der technischen Kontrollstelle des IKSS. Vorschriften, die ausschliesslich durch die Kantone anzuwenden sind, erlässt es im Einvernehmen mit der technischen Kontrollstelle des IKSS.
Art. 7 Erschliessung neuer Gebiete
1 Hochgebirge und Gletscher dürfen nur erschlossen werden, wenn sie sich im Bereich grösserer Tourismusorte befinden und überdurchschnittlich geeignet sind.
2 Neue Gebiete dürfen nur erschlossen werden, wenn sie überdurchschnittliche Standortvorteile aufweisen.
3Besonders wertvolle Landschaften sollen nicht erschlossen werden.
Art. 8 Seile
1 Das UVEK erlässt so weit als möglich im Einvernehmen mit der technischen Kontrollstelle des IKSS Vorschriften über die Herstellung, die Prüfung, die Montage und die Instandhaltung der Seile.
2 Das Bundesamt für Verkehr (BAV) anerkennt Seilprüfstellen für zerstörungsfreie und zerstörende Seilprüfungen. Die Anerkennung wird erteilt, wenn die Stelle:
a. als solche akkreditiert ist; und
b. eine Haftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme von zehn Millionen Franken abgeschlossen hat.
3Das UVEK legt so weit als möglich im Einvernehmen mit der technischen Kontrollstelle des IKSS fest, in welchen Fällen eine anerkannte Seilprüfstelle beizuziehen ist.
Art. 9 Abweichung von technischen Normen
Für den Nachweis, dass eine Seilbahn trotz Abweichung von einer technischen Norm dennoch die grundlegenden Anforderungen erfüllt, muss auf Grund einer Risikoanalyse belegt werden, dass sich durch die Abweichung das Risiko insgesamt nicht erhöht.