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Verordnung über Seilbahnen zur Personenbeförderung (Seilbahnverordnung, SebV)

Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 39–64

Amtliche Sammlung · AS 2007 52Amtliche Sammlung · AS 2007 39

2 Als zuständige Behörde im Sinne der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)13 gilt die Bewilligungsbehörde.

3Sie kann Beförderungen gefährlicher Güter mit Umschliessungen nach Anlage A Teil 6 des Europäischen Übereinkommens vom 30. September 195714 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (ADR) bewilligen.

4 Das Eidgenössische Gefahrgutinspektorat ist zuständig für die Zulassungen sowie für die erstmaligen und die wiederkehrenden Prüfungen der Umschliessungen.

Art. 50 Aufzeichnungspflicht

Das Seilbahnunternehmen führt eine Dokumentation über:

a. die Ergebnisse der durchgeführten Kontrollen, Wartungsarbeiten und Inspektionen sowie der durchgeführten Massnahmen einschliesslich Instandsetzungs- und Erneuerungsarbeiten (Instandhaltungsdokumentation);

b. anderweitig festgestellte Mängel und Störungen, besondere Vorkommnisse sowie die getroffenen Massnahmen.

Art. 51 Instandhaltungsgrundsätze

1 Eine Seilbahn muss so in Stand gehalten werden, dass die Sicherheit der Anlage und ihrer Teile während der vorgesehenen Betriebsdauer jederzeit gewährleistet ist.

2 Das Seilbahnunternehmen muss die Instandhaltung so planen und organisieren, dass:

a. die gesetzlichen und die betriebsinternen Vorschriften eingehalten werden;

b. die Verantwortlichen den Zustand der Bauten, Anlagen und Fahrzeuge jederzeit überblicken.

Art. 52 Planung der Instandhaltung und Erneuerung

1 Das Seilbahnunternehmen plant, wie die Sicherheit der Anlage und ihrer Teile während der vorgesehenen Betriebsdauer gewährleistet wird.

2 Die Beurteilung einzelner Teile der Anlage hat unter Berücksichtigung des Gesamtsystems zu erfolgen.

3Die Planungsergebnisse haben in die Betriebsvorschriften einzufliessen.

Art. 53 Prüfungen

Das Seilbahnunternehmen sorgt dafür, dass die in den Betriebsvorschriften vorgeschriebenen Prüfungen termingerecht und fachmännisch durchgeführt werden.

13Anlage I zum Übereink. vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr

(COTIF), SR 0.742.403.1. Das RID wird in der AS und in der SR nicht veröffentlicht.

Separatdrucke mit Einschluss der Änderungen können beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern, bezogen werden.

14 SR 0.741.621